Nach zweijähriger Arbeit hat die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ (KI) ihren rund 800 Seiten starken Bericht vorgelegt. Für die SPD-Fraktion ist klar: Der „Mehrwert“ von KI muss sozial sein. Der Bundestag hat am Donnerstag, den 5. November über den Abschlussbericht debattiert. Hier geht´s zu meiner Rede.
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstagabend die von der SPD-Bundestagsfraktion und Bundesfinanzminister Olaf Scholz vorangetriebene Beschlüsse gefasst, die vor allem Familien und Menschen mit Behinderungen unterstützen. Hierzu meine Pressemitteilung.
Heute haben die Obleute der KI-Enquete den Abschlussbericht an den Bundestagspräsidenten überreicht. Hier ist meine Fraktionspressemitteilung dazu.
Die neue Ausgabe der Fraktion intern der SPD-Bundestagsfraktion ist erschienen. Schwerpunktthema ist in dieser Ausgabe die Grundrente.
Ich habe meine Bereitschaft erklärt, bei der nächsten Bundestagswahl wieder für eine Kandidatur bereitzustehen. Hier ist meine Pressemitteilung dazu.
Als zuständiger Berichterstatter für Gentechnik und stellvertretender forschungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion habe ich eine Pressemitteilung zu den diesjährigen PreisträgerInnen der Nobelpreise für Chemie und Physik veröffentlicht. Hier ist sie nachzulesen.
Eine Stellungnahme der Präsidenten der außeruniversitären Forschungsorganisationen zur COVID-19-Epidemie auf Basis von mathematischen Analysen der Datenlage zeigt, dass es vor dem Hintergrund steigender Infektionszahlen es umso wichtiger, dass jede/r Einzelne einen Beitrag leistet, um das Infektionsgeschehen einzudämmen.
Wir haben im Bundestag eine weitreichende finanzielle Unterstützung für unsere Kommunen beschlossen. Der Bund kann nun gemeinsam mit den Ländern pandemiebedingte Gewerbesteuerausfälle erstatten. In meiner Pressemitteilung finden sich auch Zahlen für meinen Wahlkreis.
Mit dem Hilfsprogramm "Neustart Kultur" reagiert der Bund auf die durch die Corona-Pandemie verursachte schwierige Lage der Kultur- und Medienschaffenden. In meiner Pressemitteilung sind nähere Informationen zum Programm zu finden,
Meine Geduld ist am Ende. Seit Monaten wartet man auf die in Aussicht gestellte konstruktive, aber vor allem humanitäre Lösung für die Menschen auf den griechischen Inseln, doch von Bundesinnenminister Seehofer ist da nichts zu erwarten! Gemeinsam mit zahlreichen Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion habe ich mich deswegen als Reaktion auf die weitere Zuspitzung der Lage in Moria mit einem Offenen Brief an die Bundeskanzlerin gewendet. Hierzu meine Pressemitteilung.
Bereits seit Beginn der Corona-Krise haben wir in der SPD-Bundestagsfraktion die Sorgen der semi-professionellen Sportvereine in den höheren Ligen im Blick gehabt, deren Spielbetrieb ja seit April dieses Jahres faktisch zum Erliegen gekommen ist. Der Haushaltsausschuss des Bundestages erweitert nun die Corona-Überbrückungshilfen auf alle dritten Ligen der olympischen, nicht-olympischen und paraolympischen (semi-)professionellen Sportvereine, Verbände und Unternehmen. Dazu meine Pressemitteilung.
Zusammen mit meinen digitalen Sommergesprächen möchte ich mit Euch/Ihnen ins Gespräch kommen. In mehreren Gesprächen mit unterschiedlichen GesprächspartnerInnen spreche ich daher im August und September über aktuelle politische Herausforderungen und Themen, die Euch/Ihnen auf der Seele liegen.
Gestern und heute hat die Klausursitzung der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin stattgefunden. Gemeinsam mit Ralf Kapschack habe ich eine Pressemitteilung zu den Ergebnissen veröffentlicht.
Nächste Gesprächspartnerin meiner digitalen Sommergesprächsreihe ist die Bundesjustizministerin Christine Lambrecht am Dienstag, dem 8. September, um 15:30 Uhr. Hierzu meine Pressemitteilung.
Am Dienstagabend unterhielt ich mich nach einer Veranstaltung mit jungen Ratskandidaten. Die sind sehr motiviert und wollen ihren Beitrag für die Zukunft unserer Stadt leisten. Sie machen das – wie viele Zehntausende in allen Parteien – ehrenamtlich, also nicht, um Geld zu verdienen, sondern weil sie überzeugt sind, mit ihren Ideen die Welt oder den Stadtteil ein bisschen verändern zu können. Hier mein Leserbrief zum Artikel in der WP.
Der Hagener Hauptbahnhof kann nun 550.000 Euro „für die Erhöhung der Aufenthaltsqualität“ sowie für „Energetische Verbesserungen“ einsetzen. Fast ein halbes Jahr hat sich CSU-Verkehrsminister Scheuer Zeit gelassen, um Geld für das im Corona-Konjunkturpaket angekündigte Bahnhofs-Programm bereitzustellen. Hierzu die Pressemitteilung von MdL Wolfgang Jörg und mir.
Das Denkhaus Bremen setzt sich seit Jahren für eine globale Ressourcen-Gerechtigkeit und eine solidarische, ökologische und demokratische Zukunft ein. Ich habe dem Verein ein Interview gegeben, in dem es unter anderem um das spannende Thema Bioökonomie geht.
Wie üblich schmückt sich die FDP bei den Mitteln für die digitale Ausstattung der Schulen mit fremden Federn: Das beschriebene Sofortprogramm ist eine unmittelbare Reaktion auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie. Der Bund unterstützt durch eine Entscheidung im Koalitionsausschuss jetzt die Schülerinnen und Schüler, die bisher kein digitales Endgerät haben. Hier meine ausführliche Erklärung zum WP-Artikel.
In einer Pressemitteilung gehe ich auf den genannten Artikel ein. Hier kann man sie nachlesen.
Der Bundestag hat am Freitag kurz nach Mitternacht die Änderung des Strafgesetzbuches beschlossen, um den Persönlichkeitsschutz bei Bildaufnahmen zu verbessern. Das Fotografieren von Unfallopfern wird nun härter bestraft, und heimliche Aufnahmen des Intimbereichs werden als Sexualdelikt eingestuft. Hierzu meine Pressemitteilung.
Mit Vision und Verantwortung für eine soziale Zukunft.
Verdient: Sicheres Einkommen, planbares Leben.
Sozial und gerecht für alle Generationen, auch in Zukunft.
Denn früher oder später trifft es alle mal.
Schließlich wollen unsere Kinder auch noch hier leben.
Linktipps: SPD.de | SPD im Bundestag | NRW SPD | SPD in Hagen | SPD im Ennepe-Ruhr-Kreis | Awo Ennepe-Ruhr
