Rede zur Gentechnik
Im Bundestag haben wir heute in 2./3. Lesung über zwei Anträge der FDP zum Thema Gentechnik gesprochen. Hier meine Rede zu den Anträgen.
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Mittelerhöhung für globale Verteilung von Impfstoffen
Damit Impfstoffe und Medikamente global und gerecht verteilt werden können, soll mehr Geld zur Verfügung gestellt werden. Hier kann meine Pressemitteilung nachgelesen werden.
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Jobcenter übernimmt Kosten für Schüler-Tablets
Jobcenter können ab jetzt die Kosten für digitale Endgeräte wie Laptops oder Tablets für bedürftige Schülerinnen und Schüler übernehmen, wenn kein anderes Gerät, insbesondere keines vonseiten der Schule, bereitsteht. Dazu meine Pressemitteilung.
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Alexander Vasilevich seit 153 Tagen in Haft: Röspel fordert Freilassung der politisch Gefangenen in Belarus
Der belarussische Unternehmer Alexander Vasilevich befindet sich seit 153 Tagen im Gefängnis. Im Rahmen der Kampagne #WeStandBYyou der Organisation „Libereco – Partnership for Human Rights e.V.“ habe ich die Patenschaft für ihn übernommen. Auch wenn wir nicht mehr jeden Tag etwas über die Situation in Belarus hören, ist die Lage für die politischen Gefangenen in Belarus weiterhin katastrophal. Hier meine Pressemitteilung zur aktuellen Situation in Belarus.
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Gedenkstunde zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus
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Der UNO-Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft: „Meilenstein auf dem Weg in eine atomwaffenfreie Welt!“
Hier kann man meine Pressemitteilung zum Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbotsvertrag nachlesen.
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Corona-Hilfen für Unternehmen, Selbstständige und FreiberuflerInnen werden endlich nachgebessert: einfacher, umfangreicher und zielgenauer
Auch in Hagen und dem EN-Kreis kritisieren viele Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler, die in der Corona-Pandemie von Schließungen und massiven Umsatzrückgängen betroffen sind, dass die Corona-Hilfen nicht schnell genug ankommen. Jetzt werden die Corona-Hilfen angepasst. Hierzu meine Pressemitteilung.
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Rede zur Nationalen Bioökonomiestrategie der Bundesregierung
Die Bioökonomie verfolgt das Ziel, von einer Wirtschaftsform, die auf fossilen Ressourcen basiert, hin zu einer nachhaltigen, biobasierten Wirtschaftsweise zu kommen. Dazu hat die Bundesregierung einen Bericht vorgelegt. Hier findet man meine Rede dazu.
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Weihnachtsappell für eine humanitäre Aufnahme Geflüchteter von den griechischen Inseln
Gemeinsam mit 244 anderen Abgeordneten aller demokratischen Parteien im Bundestag habe ich einen Appell an die Bundesregierung - insbesondere Innenminister Seehofer - gerichtet. Wir können und müssen mehr machen! Hier kann man den Appell lesen.
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Röspel: „Unsere Stahlindustrie ist systemrelevant“
Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion hat einen Beschluss zur Zukunft der Stahlindustrie gefasst. Hier kann man meine Pressemitteilung dazu lesen.
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Meine Rede zum Haushalt für Bildung und Forschung für 2021
Hier kann man sich meine Rede für den sogenannten Einzelplan 30 anhören. Das ist der Etat im Haushalt, der für Bildung und Forschung vorgesehen ist.
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Meine Erklärung zum Artikel „Bonus für Mitarbeiter von Abgeordneten“ (WP vom 4. Dez. 2020)
Durch den Bericht über die Zahlung eines so genannten Corona-Bonus kann der Eindruck entstehen, dass der Deutsche Bundestag hier eine „Extrawurst“ für die Beschäftigten seiner Mitglieder gebraten hat. Die Augsburger Allgemeine (und die, die dort abschreiben) verschweigen allerdings, dass es sich bei der einmaligen Sonderzahlung um ein Regelung des Tarifvertrags für alle Beschäftigten im öffentlichen Dienst des Bundes handelt, die bereits am 25 ...
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Meine Erklärung zum Artikel "Corona-Helden ohne Prämien" (WP v. 25.11.2020)
Die Pflegekräfte in den Hagener Krankenhäusern empfinden es nachvollziehbar als ungerecht, wenn die so genannte Corona-Prämie nicht in der Krankenpflege ankommt. Hier rächt sich, dass Bundesgesundheitsminister Spahn bei der ersten Pflege-Bonus-Regelung, die im Mai beschlossen wurde, mit seinen ersten Äußerungen die Hoffnung erweckt, alle Pflegenden würden die Corona-Prämien erhalten ...
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Details der „Novemberhilfen“ stehen
Die außerordentliche Wirtschaftshilfe für den Monat November bietet eine weitere zentrale Unterstützung für Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die von den aktuellen Corona-Einschränkungen besonders betroffen sind, sagt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel: „Ich freue mich, dass Finanzminister Olaf Scholz die Details und Bedingungen der Hilfen festgelegt hat und die Novemberhilfe jetzt zügig bei den Betroffenen ankommen kann ...
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Röspel unterstützt Appell „Sozialdemokraten gegen Kampfdrohnen“
Hier kann man meine Pressemitteilung zum Appell "Sozialdemokraten gegen Kampfdrohnen" nachlesen.
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Röspel lädt zu online-Konferenz zum Wissenschaftssystem ein
Am Dienstag, dem 10. November findet eine Konferenz der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema „Zukunft des Wissenschaftssystems“statt. Hier gibt es meine Pressemitteilung dazu mit mehr Infos und auch den Link für die Anmeldung.
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Rede Abschlussbericht Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“
Nach zweijähriger Arbeit hat die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ (KI) ihren rund 800 Seiten starken Bericht vorgelegt. Für die SPD-Fraktion ist klar: Der „Mehrwert“ von KI muss sozial sein. Der Bundestag hat am Donnerstag, den 5. November über den Abschlussbericht debattiert. Hier geht´s zu meiner Rede.
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Starke Entlastung für Familien und Behinderte
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstagabend die von der SPD-Bundestagsfraktion und Bundesfinanzminister Olaf Scholz vorangetriebene Beschlüsse gefasst, die vor allem Familien und Menschen mit Behinderungen unterstützen. Hierzu meine Pressemitteilung.
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Künstliche Intelligenz ist die nächste Stufe der Digitalisierung
Heute haben die Obleute der KI-Enquete den Abschlussbericht an den Bundestagspräsidenten überreicht. Hier ist meine Fraktionspressemitteilung dazu.
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Fraktion intern der SPD-Bundestagsfraktion erschienen
Die neue Ausgabe der Fraktion intern der SPD-Bundestagsfraktion ist erschienen. Schwerpunktthema ist in dieser Ausgabe die Grundrente.
