Im Bundestag haben wir heute einen Antrag der sogenannten "Alternative" beraten, die die Erforschung zu Kernreaktoren der vierten Generation fordern. In meiner Rede habe ich deutlich gemacht, warum wir dies als SPD-Bundestagsfraktion ablehnen und warum dies nur ein scheinheiliger Antrag ist, der ein Märchen von der harmlosen Atomenergie erzählt. Hier kann meine Rede nachgeschaut werden.
Am 06. April 2021 hat die Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer den Start des „Freiwilligen Wehrdienstes im Heimatschutz“ verkündet. Unabhängig davon, ob man Soldaten für den Heimatschutz braucht und der Begriff aus meiner Sicht problematisch gewählt ist, halte ich das Konzept für falsch angelegt. Vor allem ist es nicht nachvollziehbar, dass ein „Heimatschützer“ der Bundeswehr 1400 Euro monatlich erhalten soll, Dienstleistende eines freiwilligen sozialen oder ökologischen Jahres aber nur rund 360 Euro. Hierzu meine PM.
Das Grab des Freiherrn Vincke-Syberg am Haus Busch wird saniert. Der Bund trägt die Hälfte der Kosten. Hier kann man meine Pressemitteilung dazu nachlesen.
Das Bundespolizeirevier am Hagener Hauptbahnhof soll saniert werden. Hier kann meine Pressemitteilung dazu nachgelesen werden.
Am 22. April findet der Girls' Day in digitaler Form statt. In meiner Pressemitteilung finden sich alle Informationen.
Zu den an den Tag getretenen Fällen äußerst fragwürdiger Geschäftemacherei bei bei der CDU/CSU habe ich eine Pressemitteilung veröffentlicht. Hier kann sie nachgelesen werden.
Wir haben in der SPD-Bundestagsfraktion einen Beschluss gefasst, in dem wir die Änderung von § 23 des Aufenthaltsgesetzes vorschlagen. So soll aufnahmewilligen Bundesländern und Kommunen ermöglicht werden, mehr Geflüchtete aufzunehmen. Hier ist meine gemeinsame Pressemitteilung mit Ralf Kapschack nachzulesen.
Wir haben heute ein Positionspapier zur Entwicklung und Förderung tierversuchsfreier Alternativmethoden in der SPD-Bundestagsfraktion verabschiedet. Auch ich war an der Erarbeitung beteiligt. Hier kann man meine Pressemitteilung dazu lesen.
Hier kann man meine Presseerklärung zu den Bundesmitteln für digitale Endgeräte nachlesen.
Jedes Jahr am 12. Februar findet der Red Hand Day statt. Hier kann meine Pressemitteilung dazu nachgelesen werden.
Im Bundestag haben wir heute auf Verlangen der sogenannten „Alternative“ über die Neutralität der Wissenschaft und die Forschungsfreiheit in Deutschland debattiert. Hier meine Rede in der Aktuellen Stunde.
Im Bundestag haben wir heute in 2./3. Lesung über zwei Anträge der FDP zum Thema Gentechnik gesprochen. Hier meine Rede zu den Anträgen.
Damit Impfstoffe und Medikamente global und gerecht verteilt werden können, soll mehr Geld zur Verfügung gestellt werden. Hier kann meine Pressemitteilung nachgelesen werden.
Jobcenter können ab jetzt die Kosten für digitale Endgeräte wie Laptops oder Tablets für bedürftige Schülerinnen und Schüler übernehmen, wenn kein anderes Gerät, insbesondere keines vonseiten der Schule, bereitsteht. Dazu meine Pressemitteilung.
Der belarussische Unternehmer Alexander Vasilevich befindet sich seit 153 Tagen im Gefängnis. Im Rahmen der Kampagne #WeStandBYyou der Organisation „Libereco – Partnership for Human Rights e.V.“ habe ich die Patenschaft für ihn übernommen. Auch wenn wir nicht mehr jeden Tag etwas über die Situation in Belarus hören, ist die Lage für die politischen Gefangenen in Belarus weiterhin katastrophal. Hier meine Pressemitteilung zur aktuellen Situation in Belarus.
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Hier kann man meine Pressemitteilung zum Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbotsvertrag nachlesen.
Auch in Hagen und dem EN-Kreis kritisieren viele Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler, die in der Corona-Pandemie von Schließungen und massiven Umsatzrückgängen betroffen sind, dass die Corona-Hilfen nicht schnell genug ankommen. Jetzt werden die Corona-Hilfen angepasst. Hierzu meine Pressemitteilung.
Die Bioökonomie verfolgt das Ziel, von einer Wirtschaftsform, die auf fossilen Ressourcen basiert, hin zu einer nachhaltigen, biobasierten Wirtschaftsweise zu kommen. Dazu hat die Bundesregierung einen Bericht vorgelegt. Hier findet man meine Rede dazu.
Gemeinsam mit 244 anderen Abgeordneten aller demokratischen Parteien im Bundestag habe ich einen Appell an die Bundesregierung - insbesondere Innenminister Seehofer - gerichtet. Wir können und müssen mehr machen! Hier kann man den Appell lesen.
Mit Vision und Verantwortung für eine soziale Zukunft.
Verdient: Sicheres Einkommen, planbares Leben.
Sozial und gerecht für alle Generationen, auch in Zukunft.
Denn früher oder später trifft es alle mal.
Schließlich wollen unsere Kinder auch noch hier leben.
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