Respekt und Unterstützung für klare Haltung von Hartmut Ziebs
Hier meine Erklärung zu den verbandsintern geäußerten Rücktrittsforderungen gegen Feuerwehrverbands-Präsident Hartmut Ziebs.
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René Röspel freut sich über weitgehende Soli-Abschaffung ab 2021
Der Bundestag hat am Donnerstag das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Hierzu meine Pressemitteilung.
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SPD-Bundestagsfraktion setzt den Pakt für Fachhochschulen (PFH) durch
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich seit Jahren für eine Erhöhung der Mittel für Forschung an HAW/FH eingesetzt. Im November 2018 haben wir in einem eigenen Positionspapier gefordert, das Programm ‚Forschung an Fachhochschulen‘ zu einem ‚Pakt für HAW/FH‘ auszubauen und mit einem festgelegten Mittelaufwuchs für mehr Kontinuität und Verlässlichkeit zu sorgen ...
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Staat muss klimafreundliches Leben ermöglichen
Eine einfache Lösung wird es nicht geben. Das wurde bei der fast dreistündigen Diskussion zum Thema „Klimapolitik 2030“ klar, zu der ich mit meinem Kollegen Ralf Kapschack ins Hagener „Kultopia“ eingeladen hatten. Hier meine Pressemitteilung zur Veranstaltung am 28. Oktober 2019.
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Meine nächsten Sprechstunden:
Die Menschen in meinem Wahlkreis brauchen einen direkten Ansprechpartner in Berlin, der ihre Region und ihre Nöte kennt und sie ernst nimmt. Der Kontakt mit den Menschen ist meine wichtigste Aufgabe.
