Für Presseanfragen wenden Sie sich bitte an mein Bundestagsbüro.
Der Bundestag berät am Donnerstag, den 16. Januar 2020 über drei Vorlagen zur Organspende. Hier meine Stellungnahme zu der Abstimmung und warum ich für den Gesetzentwurf mit Zustimmungslösung stimmen werde.
Zum 17. Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. zu einem Workshop vom 21. bis 28. März 2020 nach Berlin ein.
Reaktion auf den Artikel „Und der Traum wird doch wahr“ in der Weihnachtsausgabe der Westfalenpost vom 24.12.2019 und die Stellungnahme der Kollegin Helling-Plahr in der Westfalenpost vom 28.12.2019
Die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ hat heute drei Kurzfassungen zu vorläufigen Zwischenständen der Projektgruppenarbeit veröffentlicht. Für die SPD-Bundestagsfraktion steht bereits nach der Halbzeit der Enquete-Arbeit fest: Wir wollen Digitalisierung und KI so gestalten, dass technologischem Fortschritt sozialer Fortschritt folgt.
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) wird das Modellprojekt „Pro Aktiv: Teilhabe gestalten – Arbeitsfähigkeit erhalten!“ des Jobcenters EN mit 11,7 Millionen Euro fördern.
Hier meine Erklärung zu den verbandsintern geäußerten Rücktrittsforderungen gegen Feuerwehrverbands-Präsident Hartmut Ziebs.
Der Bundestag hat am Donnerstag das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Hierzu meine Pressemitteilung.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich seit Jahren für eine Erhöhung der Mittel für Forschung an HAW/FH eingesetzt. Im November 2018 haben wir in einem eigenen Positionspapier gefordert, das Programm ‚Forschung an Fachhochschulen‘ zu einem ‚Pakt für HAW/FH‘ auszubauen und mit einem festgelegten Mittelaufwuchs für mehr Kontinuität und Verlässlichkeit zu sorgen ...
Eine einfache Lösung wird es nicht geben. Das wurde bei der fast dreistündigen Diskussion zum Thema „Klimapolitik 2030“ klar, zu der ich mit meinem Kollegen Ralf Kapschack ins Hagener „Kultopia“ eingeladen hatten. Hier meine Pressemitteilung zur Veranstaltung am 28. Oktober 2019.
Studierende und Professoren an Fern-Hochschulen leisten Besonderes. Davon können andere viel lernen – nicht nur Universitäten. Ein gemeinsamer Gastbeitrag mit Ernst-Dieter Rossmann, MdB in der Frankfurter Rundschau vom 25.10.2019.
Mit großer Verwunderung haben der SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel und die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Hubertus Kramer und Wolfgang Jörg auf die Meldung von MdL Bodo Middeldorf (FDP) reagiert. Middeldorf hatte verkündet, dass die Stadt Hagen knapp fünf Millionen Euro aus dem Topf Integrationspauschale des Landes NRW erhalten wird ...
Das gerade von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Klimaschutzgesetz sehen die beiden heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten René Röspel (Hagen/EN-Süd) und Ralf Kapschack (EN-Nord) als das Kernstück der zukünftigen Klimapolitik und laden die Menschen aus der Region zu einer Diskussion am Montag, dem 28 ...
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat heute die neue Roadmap für Forschungsinfrastrukturen vorgelegt. Damit werden drei Infrastrukturvorhaben aus den Bereichen Klimaforschung, Materialforschung und Medizin nachhaltig unterstützt. Die durch die Roadmap zur Verfügung gestellten Aufbaumittel betragen pro Projekt mehr als 50 Millionen Euro ...
Das Landeskabinett von Nordrhein-Westfalen setzt endlich den Digitalpakt Schule um. Ab dem 15. September können die Schulträger im EN-Kreis die dringend notwendigen Fördermittel des Bundes für den Ausbau der digitalen Bildungsinfrastruktur beantragen.
Viele Angehörige werden vom Sozialamt in Anspruch genommen, wenn ihre Eltern oder Kinder Sozialhilfe beziehen, weil sie zum Beispiel pflegebedürftig sind. Mit dem „Angehörigenentlastungsgesetz“, dass die Bundesregierung am Mittwoch auf den Weg gebracht hat, sollen künftig nur noch Angehörige mit einem Jahreseinkommen über 100.000 Euro vom Sozialamt in Anspruch genommen. Hierzu meine Pressemitteilung.
Am 1. August tritt die 26. BAföG-Novelle in Kraft. Hierzu meine Pressemitteilung.
Ein abwechslungsreiches Programm erlebten 44 Personen von verschiedenen ehrenamtlichen Organisationen aus Hagen und dem südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis, die das Bundespresseamt auf meine Anregung hin nach Berlin eingeladen hatte. Hierzu meine Pressemitteilung.
Meine Pressemitteilung zu den Äußerungen von Oberbürgermeister Erik O. Schulz und Kämmerer Christoph Gerbersmann zum Thema Altschuldenabbau (WP vom 9. Juli).
„Wir Ruhr-SPD-MdB setzen uns gemeinsam für die Menschen im Ruhrgebiet ein und haben unsere wichtigsten Forderungen noch einmal deutlich machen können. Die Menschen im Ruhrgebiet verdienen auch im dritten Strukturwandel eine faire Chance und eine lebenswerte Zukunft. Olaf Scholz ist auf dem richtigen Weg", freut sich René Röspel nach einem Gespräch der SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet mit Bundesfinanzminister Scholz ...
Die Bundesregierung setzt ihre Zusagen aus dem dritten Kommunalgipfel um und erhöht die Fördermittel des Sofortprogramms „Saubere Luft 2017-2020“ auf insgesamt 1,5 Milliarden Euro.
Mit Vision und Verantwortung für eine soziale Zukunft.
Verdient: Sicheres Einkommen, planbares Leben.
Sozial und gerecht für alle Generationen, auch in Zukunft.
Denn früher oder später trifft es alle mal.
Schließlich wollen unsere Kinder auch noch hier leben.
Linktipps: SPD.de | SPD im Bundestag | NRW SPD | SPD in Hagen | SPD im Ennepe-Ruhr-Kreis | Awo Ennepe-Ruhr
