Für Presseanfragen wenden Sie sich bitte an mein Bundestagsbüro.
Der Bundestag hat heute die Reform des BAföG auf den Weg gebracht. Damit sollen Schülerinnen und Schüler sowie Studierende aus einkommensschwachen Familien endlich eine Unterstützung bekommen, von der sie wohnen, leben und lernen können. Hierzu meine Pressemitteilung.
Die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und Kreise habe sich in Deutschland „dank guter Konjunktur und der Politik der SPD in der Großen Koalition“ verbessert. Davon zeigt sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel überzeugt: „Diesen Weg werden wir fortsetzen.“ Mit der Reform der Grundsteuer würden den Kommunen jährlich 14 Milliarden Euro Einnahmen gesichert ...
Eine „Diätenspende“ in Höhe von 1000 Euro überreichte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel der Hagener Jugendorganisation „SJD – Die Falken“ für deren Projekt „Jugend und Politik“. Donnerstags von 18.30 bis 20 Uhr treffen sich die Jugendlichen und nutzten den Besuch, um mit dem Abgeordneten über Klimaschutz, Ausbildungsplätze und die Legalisierung von Cannabis zu diskutieren ...
Bereits Ende Januar hatte sich René Röspel bei Verkehrsminister Scheuer nach den großen gelben „Stop No Trucks“-Verkehrsschildern erkundigt – jetzt endlich liegt ihm eine Antwort aus dem Verkehrsministerium vor. Das von den Hagener Kommunalpolitikern vorgeschlagene Zusatzzeichen lehne sich grafisch an die „Falschfahrerwarntafel“ an, die mancherorts zur Prävention gegen lebensgefährliche Falschfahrten eingesetzt wird ...
Gemeinsam mit den SPD-Ruhrgebiets-Abgeordneten im Deutschen Bundestag und Landtag NRW engagiert sich der heimische Abgeordnete René Röspel für eine Förderung des Reviers im Rahmen des Kohleausstiegs. Die Abgeordneten aus Bund und Land haben jetzt ihr Positionspapier „Kernforderungen für die Steinkohlestandorte im Ruhrgebiet“ an den Bundeswirtschaftsminister und die NRW-Landesregierung geschickt ...
„Die Menschen müssen wieder Vertrauen in den Sozialstaat kriegen“, forderte der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert bei einer Diskussion in der Elbschehalle in Wengern, zu der gestern mehr als 140 Besucher gekommen waren. Hier meine Pressemitteilung zu der Veranstaltung.
Meine Reaktion auf den Leserbrief von Carl-Dietrich Korte zu den Klimastreiks Fridays for Future in der WP/WR am 23. März 2019.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein Positionspapier zum Thema Mobilfunk verabschiedet. Um Funklöcher endlich zu schließen, fordert die SPD-Bundestagsfraktion ein Förderprogramm Mobilfunk. Auch in Hagen und dem EN-Kreis wird mir immer wieder von Funklöchern, von abbrechende Telefonverbindungen und einem langsamen mobilen Netz berichtet. Hier meine Pressemitteilung zu unseren Forderungen.
Das Infomobil des Deutschen Bundestages kommt nach Hagen. Vom 25. bis 27. März wartet es auf dem Johanniskirchplatz (Frankfurter Straße/Märkischer Ring) auf Besucher. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel wird dabei zeitweise über seine persönlichen Erfahrungen im Parlament berichten und steht den Besucherinnen und Besuchern ebenso Rede und Antwort wie die Honorarkräfte des Deutschen Bundestages ...
Nicht als Abgeordneter, sondern als (ehemaliger) Wissenschaftler, habe ich die Stellungnahme von #Scientists4Future zu den Protesten von immer mehr jungen Menschen für mehr Klimaschutz unterzeichnet. Hierzu meine Pressemitteilung.
Kevin Kühnert wird Vorschläge für einen „Sozialstaat der Zukunft“ am Montag, dem 25. März, ab 18 Uhr in der Elbschehalle in Wengern vorstellen. Die beiden heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten René Röspel und Ralf Kapschack laden zur Diskussion mit dem Bundesvorsitzenden der Jusos ein. Kühnert ist auch Mitglied der SPD-Arbeitsgruppe zur Reform des Sozialstaates ...
Nicht nur zuschauen, wie ein Gesetz entsteht, sondern selbst daran mitwirken können 355 Jugendliche bei einem groß angelegten Planspiel vom 1. bis 4. Juni (Samstag bis Dienstag) im Deutschen Bundestag. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel kann dazu einen jungen Menschen im Alter von 17 bis 20 Jahren einladen ...
Das Grundgesetz verpflichtet den Staat in Artikel 3, die Gleichberechtigung von Frauen und Männern durchzusetzen und Benachteiligungen zu beseitigen. Hier meine Pressemitteilung anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März.
Die Bundesregierung hat den Entwurf für ein Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung von Justizministerin Katarina Barley beschlossen. Hier meine Pressemitteilung zu dem Beschluss des Kabinetts.
Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat konnte am Mittwoch eine Einigung zur Grundgesetzänderung erzielen. In Zukunft kann der Bund den Ländern Finanzmittel zur Stärkung der kommunalen Bildungsinfrastruktur zur Verfügung stellen. Aber auch beim sozialen Wohnungsbau und der Förderung des öffentlichen Nahverkehrs kann der Bund die Länder unterstützen. Der Bundestag hat am Donnerstag der Einigung zugestimmt. Hier meine Pressemitteilung zu der Einigung und der Abstimmung im Bundestag.
Auch in diesem Jahr hat die Kinderkommission des Deutschen Bundestages Abgeordnete, Mitarbeiterinnen und Gäste dazu aufgerufen ein Zeichen gegen den Missbrauch von Kindern und Jugendlichen als Soldaten zu setzen. Auch ich habe mich wieder an der Aktion beteiligt und meinen roten Handabdruck auf Papier verewigt. Hier meine Pressemitteilung zum "Red Hand Day" und den Hintergründen dieses Aktionstages.
Ich freue mich über den Vorschlag der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung. Klimaschutz sowie die Interessen der betroffenen Regionen, der Beschäftigten und der Wirtschaft sind zusammen gedacht worden. Jetzt muss der Vorschlag der Kommission schnell in ein Gesetz umgewandelt werden. Hierzu meine Pressemitteilung.
Die Zukunft der mehr als 30.000 Beschäftigten der Einzelhandelskette Real steht auf dem Spiel. Das betrifft auch die Filialen in Haspe und Bathey. Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion hat deshalb den Beschluss „Solidarität mit den Real-Beschäftigten, Stärkung von Tarifverträgen“ verabschiedet. „Wir unterstützen die Beschäftigten in den Real-Märkten und stellen uns entschlossen gegen jede Form der Aushöhlung von Tarifverträgen oder Lohndumping“. Hierzu meine Pressemitteilung.
Bereits Anfang Oktober habe ich gegenüber Bundesverkehrsminister Scheuer deutlich gemacht, dass ich die im Koalitionsausschuss ausgehandelte Diesel-Einigung für unzureichend halte und dass es durch die Klagen der Deutschen Umwelthilfe in Hagen zu Fahrverboten kommen wird. Die SPD dränge weiter darauf, dass die Autohersteller in die Pflicht genommen werden und die technische Nachrüstung von Diesel-Kfz übernehmen. Der Bundesverkehrsminister sollte diese SPD-Forderung endlich unterstützen statt sie zu blockieren.
Die SPD hat in der Großen Koalition einen öffentlich geförderten Arbeitsmarkt mit individuellen Unterstützungs- und Betreuungsangeboten durchgesetzt, dem in den kommenden Jahren zusätzlich vier Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Unter welchen Voraussetzungen dieses Instrument helfen kann, wurde bei einer Info-Veranstaltung, zu der ich ins „Kultopia“ eingeladen hatte, intensiv diskutiert. Hier meine Pressemitteilung.
Mit Vision und Verantwortung für eine soziale Zukunft.
Verdient: Sicheres Einkommen, planbares Leben.
Sozial und gerecht für alle Generationen, auch in Zukunft.
Denn früher oder später trifft es alle mal.
Schließlich wollen unsere Kinder auch noch hier leben.
Linktipps: SPD.de | SPD im Bundestag | NRW SPD | SPD in Hagen | SPD im Ennepe-Ruhr-Kreis | Awo Ennepe-Ruhr
