Für Presseanfragen wenden Sie sich bitte an mein Bundestagsbüro.
In keiner Weise habe ich die Verdienste verschiedener Hohenlimburger Einzelpersonen, Vereine und Parteien um das Lennebad schmälern wollen oder gar behauptet, ich sei auf der örtlichen Ebene daran beteiligt gewesen. Das habe ich aber auch gar nicht getan! Hier meine Erklärung zur Förderung der Sanierung des Lennebades.
Das Bundestag hat gestern das Gesetz für einen leichteren Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) beschlossen. Hier meine PM zum Sozialschutz-Paket.
In schweren Zeiten ist der Überbringer guter Nachrichten umso willkommener. Bei allem nachvollziehbarem Überschwang über die Förderung der Sanierung des Richard-Römer-Lennebades sollte aber nicht unerwähnt bleiben, dass der Bund annähernd so viele „Fördermillionen“ zur Verfügung stellt wie die Programme der Landesregierung für den Aus- und Neubau von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen vor Ort umfassen ...
Am 24. und 25. März 2020 will der Bundestag milliardenschwere Maßnahmen auf den Weg bringen, um der Corona-Krise zu begegnen.
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 26. Februar erklärt, dass das Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe gegen das Grundgesetz verstoße. Die Richter in Karlsruhe erklärten damit den 2015 eingeführten Paragraf 217 im Strafgesetzbuch für nichtig. Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist aus meiner Sicht eine falsche und problematische Entscheidung, die mich enttäuscht. Hier mein Statement zu dem Urteil.
Kernthemen des diesjährigen Gutachtes der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) sind Cybersicherheit, der Wissens- und Technologieaustausch zwischen Deutschland und China sowie, 30 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung, der Innovationsstandort Ostdeutschland. Hierbei ist die klare Empfehlung: Die Förderung von Forschung und Innovation (F&I) für strukturschwache Regionen sollte sich an regionalen Merkmalen und nicht an Grenzen von Bundesländern orientieren ...
Das fürchterliche Verbrechen von Hanau ist ein weiterer Anschlag von Rechts auf Menschen und unsere Gesellschaft! Wir trauern und fühlen mit den Opfern und Ihren Angehörigen. Hier die Erklärung von Erklärung von René Röspel MdB, Wolfgang Jörg MdL, Hubertus Kramer MdL, Timo Schisanowski und der Hagener SPD zu den Gewalttaten am Mittwoch, den 19.02.20 in Hanau.
Auch in diesem Jahr habe ich die Möglichkeit ein Mädchen aus meinem Wahlkreis (Hagen und EN-Süd) für den „Girls' Day/Mädchen-Zukunftstag" der SPD-Bundestagsfraktion am 26. März einzuladen. Der Girls'Day bietet Mädchen die Möglichkeit, Einblicke in Berufe zu erhalten, in denen Frauen unterrepräsentiert sind und unterstützt sie bei der Berufsorientierung ...
Ich rufe Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2020“ zu beteiligen. Wir suchen kreative Ideen, mit denen sich junge Menschen mit dem Ende des Zweiten Weltkriegs und dem Aufbruch in ein friedliches Europa auseinandersetzen. Hier gibt es weitere Informationen.
Der Bundestag berät am Donnerstag, den 16. Januar 2020 über drei Vorlagen zur Organspende. Hier meine Stellungnahme zu der Abstimmung und warum ich für den Gesetzentwurf mit Zustimmungslösung stimmen werde.
Zum 17. Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. zu einem Workshop vom 21. bis 28. März 2020 nach Berlin ein.
Reaktion auf den Artikel „Und der Traum wird doch wahr“ in der Weihnachtsausgabe der Westfalenpost vom 24.12.2019 und die Stellungnahme der Kollegin Helling-Plahr in der Westfalenpost vom 28.12.2019
Die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ hat heute drei Kurzfassungen zu vorläufigen Zwischenständen der Projektgruppenarbeit veröffentlicht. Für die SPD-Bundestagsfraktion steht bereits nach der Halbzeit der Enquete-Arbeit fest: Wir wollen Digitalisierung und KI so gestalten, dass technologischem Fortschritt sozialer Fortschritt folgt.
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) wird das Modellprojekt „Pro Aktiv: Teilhabe gestalten – Arbeitsfähigkeit erhalten!“ des Jobcenters EN mit 11,7 Millionen Euro fördern.
Hier meine Erklärung zu den verbandsintern geäußerten Rücktrittsforderungen gegen Feuerwehrverbands-Präsident Hartmut Ziebs.
Der Bundestag hat am Donnerstag das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Hierzu meine Pressemitteilung.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich seit Jahren für eine Erhöhung der Mittel für Forschung an HAW/FH eingesetzt. Im November 2018 haben wir in einem eigenen Positionspapier gefordert, das Programm ‚Forschung an Fachhochschulen‘ zu einem ‚Pakt für HAW/FH‘ auszubauen und mit einem festgelegten Mittelaufwuchs für mehr Kontinuität und Verlässlichkeit zu sorgen ...
Eine einfache Lösung wird es nicht geben. Das wurde bei der fast dreistündigen Diskussion zum Thema „Klimapolitik 2030“ klar, zu der ich mit meinem Kollegen Ralf Kapschack ins Hagener „Kultopia“ eingeladen hatten. Hier meine Pressemitteilung zur Veranstaltung am 28. Oktober 2019.
Studierende und Professoren an Fern-Hochschulen leisten Besonderes. Davon können andere viel lernen – nicht nur Universitäten. Ein gemeinsamer Gastbeitrag mit Ernst-Dieter Rossmann, MdB in der Frankfurter Rundschau vom 25.10.2019.
Mit großer Verwunderung haben der SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel und die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Hubertus Kramer und Wolfgang Jörg auf die Meldung von MdL Bodo Middeldorf (FDP) reagiert. Middeldorf hatte verkündet, dass die Stadt Hagen knapp fünf Millionen Euro aus dem Topf Integrationspauschale des Landes NRW erhalten wird ...
Mit Vision und Verantwortung für eine soziale Zukunft.
Verdient: Sicheres Einkommen, planbares Leben.
Sozial und gerecht für alle Generationen, auch in Zukunft.
Denn früher oder später trifft es alle mal.
Schließlich wollen unsere Kinder auch noch hier leben.
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