Der Bundestag hat auf Druck der SPD die medizinisch-technische Ausbildung reformiert und u. a. das Schulgeld endlich abgeschafft. Für NotfallsanitäterInnen gibt es jetzt Rechtssicherheit bei lebensrettenden Maßnahmen. Hier ist meine Pressemitteilung dazu.
Der belarussische Unternehmer Alexander Vasilevich befindet sich seit 153 Tagen im Gefängnis. Im Rahmen der Kampagne #WeStandBYyou der Organisation „Libereco – Partnership for Human Rights e.V.“ habe ich die Patenschaft für ihn übernommen. Auch wenn wir nicht mehr jeden Tag etwas über die Situation in Belarus hören, ist die Lage für die politischen Gefangenen in Belarus weiterhin katastrophal. Hier meine Pressemitteilung zur aktuellen Situation in Belarus.
Die mit insgesamt 125 Millionen Euro geförderte Initiative „Schule macht stark“ ist jetzt gestartet: Gleich zwei Hagener Schulen werden unterstützt. Hier gibt es meine Pressemitteilung dazu.
Im Förderungspaket sind zu den bisherigen auch neue Sprachkitas hinzugekommen. Hier gibt es meine Pressemitteilung dazu.
Hier kann man meine Pressemitteilung zum Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbotsvertrag nachlesen.
Auch in Hagen und dem EN-Kreis kritisieren viele Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler, die in der Corona-Pandemie von Schließungen und massiven Umsatzrückgängen betroffen sind, dass die Corona-Hilfen nicht schnell genug ankommen. Jetzt werden die Corona-Hilfen angepasst. Hierzu meine Pressemitteilung.
Zum Ausgleich fehlender Gewerbesteuereinnahmen erhalten die Kommunen im Wahlkreis Ausgleichszahlungen in Millionenhöhe. Dazu hier meine Pressemitteilung.
Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion hat einen Beschluss zur Zukunft der Stahlindustrie gefasst. Hier kann man meine Pressemitteilung dazu lesen.
Die gemeinsam mit Lothar Schröder ist eine Übersicht der wichtigsten Ergebnisse entstanden, die hier heruntergeladen werden kann. Außerdem meine Pressemitteilung dazu.
Zu den Artikeln „Neues Werk für 100 Millionen“ und „Die Weltmaschine trägt ein Stück Hagen in sich“ hier meine Stellungnahme.
Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat am 20. November 1989 die Kinderrechtskonvention verabschiedet. Hier ist meine Pressemitteilung zum Jubiläum: Kinderrechte gehören ins Grundgesetz
Die außerordentliche Wirtschaftshilfe für den Monat November bietet eine weitere zentrale Unterstützung für Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die von den aktuellen Corona-Einschränkungen besonders betroffen sind, sagt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel: „Ich freue mich, dass Finanzminister Olaf Scholz die Details und Bedingungen der Hilfen festgelegt hat und die Novemberhilfe jetzt zügig bei den Betroffenen ankommen kann ...
Zur öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am 12. November 2020 gibt es hier meine Pressemitteilung - und die Einladung, der Sitzung online zu folgen
Hier kann man meine Pressemitteilung zum Appell "Sozialdemokraten gegen Kampfdrohnen" nachlesen.
Am Dienstag, dem 10. November findet eine Konferenz der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema „Zukunft des Wissenschaftssystems“statt. Hier gibt es meine Pressemitteilung dazu mit mehr Infos und auch den Link für die Anmeldung.
Soziale Einrichtungen werden mit zwei neuen Förderprogrammen des Bundesumweltministeriums unterstützt. Mehr dazu hier in meiner Pressemitteilung.
Thomas Cook-Geschädigte können sich noch bis zum 15. November für die freiwilligen Ausgleichszahlungen der Bundesregierung anmelden. Hier ist meine Pressemitteilung dazu.
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstagabend die von der SPD-Bundestagsfraktion und Bundesfinanzminister Olaf Scholz vorangetriebene Beschlüsse gefasst, die vor allem Familien und Menschen mit Behinderungen unterstützen. Hierzu meine Pressemitteilung.
Kunstwerke des namhaften Hagener Künstlers hängen auf der Präsidialebene des Reichstagsgebäudes
Heute haben die Obleute der KI-Enquete den Abschlussbericht an den Bundestagspräsidenten überreicht. Hier ist meine Fraktionspressemitteilung dazu.
Mit Vision und Verantwortung für eine soziale Zukunft.
Verdient: Sicheres Einkommen, planbares Leben.
Sozial und gerecht für alle Generationen, auch in Zukunft.
Denn früher oder später trifft es alle mal.
Schließlich wollen unsere Kinder auch noch hier leben.
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