Röspel sieht in Wasserstoff-Technologie Chancen für heimische Wirtschaft
Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein von mit mit verfasstes Positionspapier „Eckpunkte einer nachhaltigen Wasserstoffstrategie“ beschlossen. Hierzu meine Pressemitteilung.
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500 Millionen Euro für digitalen Unterricht
Bund und Länder haben am Freitag das „500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm für Schule“ und die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht. „Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht noch länger ergänzen müssen. Der Bund unterstützt jetzt die Schülerinnen und Schüler, die bisher kein digitales Endgerät haben“, freut sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel ...
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Bundesbericht Forschung und Innovation - hohes Niveau in Deutschland
Das Bundeskabinett hat heute den Bundesbericht Forschung und Innovation (BuFI) beschlossen. Der Bericht wird alle zwei Jahre vorgelegt und informiert über die Leistungsfähigkeit des deutschen Forschungs- und Entwicklungssystems (FuE).
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Wir brauchen einen Schutzschirm für unsere Kommunen
Die Corona-Krise hat massive Konsequenzen für die Haushalte von Städten und Gemeinden. Das gilt auch für den Ennepe-Ruhr-Kreis und besonders für Hagen. Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion hat daher den Beschluss „Wir brauchen einen Schutzschirm für unsere Kommunen“ verabschiedet. Hier meine Pressemitteilung zu dem Beschluss.
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Bund trägt Hälfte der Renovierungskosten für Vincke-Grab am Haus Busch
Mit 165.000 Euro unterstützt der Bund die Renovierung der Erbbegräbnisstätte der Freiherrn von Vincke-Syberg am Haus Busch. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestages am Dienstag beschlossen. „Damit ist mehr als die Hälfte der voraussichtlichen Kosten gesichert“, freut sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel, der den Zuschuss angeregt hatte ...
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Kündigungen bei ThyssenKrupp in Hagen/Olpe: „Das ist das Ergebnis jahrzehntelanger Management-Fehler“
Es ist bestürzend und für die Region schwer zu verkraften: Das ThyssenKrupp-Werk in Olpe wird schließen und der Standort Hagen sich mehr als halbieren. Die katastrophalen Entscheidungen der Vergangenheit konnte auch die neue Geschäftsführung nicht wettmachen. Hier die gemeinsame Pressemitteilung der Abgeordneten Nezahat Baradari, MdB, René Röspel, MdB und Wolfgang Jörg, MdL.
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Kapschack und Röspel: 50 Kinder aus Flüchtlingslager „nur ein erster Schritt“
Die SPD-Bundestagsabgeordneten im Ennepe-Ruhr-Kreis, Ralf Kapschack und René Röspel, kritisieren die langwierigen und mühsamen Verhandlungen zur Aufnahme von geflüchteten, vorwiegend behandlungsbedürftigen Kindern von den griechischen Inseln. Sie freuen sich über jedes Kind, das nun endlich so schnell ...
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Erklärung zur Förderung der Sanierung des Lennebades
In keiner Weise habe ich die Verdienste verschiedener Hohenlimburger Einzelpersonen, Vereine und Parteien um das Lennebad schmälern wollen oder gar behauptet, ich sei auf der örtlichen Ebene daran beteiligt gewesen. Das habe ich aber auch gar nicht getan! Hier meine Erklärung zur Förderung der Sanierung des Lennebades.
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Mit dem Sozialschutz-Paket sicher durch die Krise
Das Bundestag hat gestern das Gesetz für einen leichteren Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) beschlossen. Hier meine PM zum Sozialschutz-Paket.
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Zum Artikel „Hohenlimburgs großer Tag“ (WP v. 20.03.2020) erläutert der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel:
In schweren Zeiten ist der Überbringer guter Nachrichten umso willkommener. Bei allem nachvollziehbarem Überschwang über die Förderung der Sanierung des Richard-Römer-Lennebades sollte aber nicht unerwähnt bleiben, dass der Bund annähernd so viele „Fördermillionen“ zur Verfügung stellt wie die Programme der Landesregierung für den Aus- und Neubau von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen vor Ort umfassen ...
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Corona-Krise: Nächste Woche entscheidet der Bundestag über weitere Milliarden-Hilfen
Am 24. und 25. März 2020 will der Bundestag milliardenschwere Maßnahmen auf den Weg bringen, um der Corona-Krise zu begegnen.
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Röspel: Urteil ist eine Enttäuschung – Sterbehilfe darf keine normale Dienstleistung sein
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 26. Februar erklärt, dass das Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe gegen das Grundgesetz verstoße. Die Richter in Karlsruhe erklärten damit den 2015 eingeführten Paragraf 217 im Strafgesetzbuch für nichtig. Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist aus meiner Sicht eine falsche und problematische Entscheidung, die mich enttäuscht. Hier mein Statement zu dem Urteil.
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Erfolgreiche Forschungs- und Innovationspolitik für ganz Deutschland fortsetzen
Kernthemen des diesjährigen Gutachtes der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) sind Cybersicherheit, der Wissens- und Technologieaustausch zwischen Deutschland und China sowie, 30 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung, der Innovationsstandort Ostdeutschland. Hierbei ist die klare Empfehlung: Die Förderung von Forschung und Innovation (F&I) für strukturschwache Regionen sollte sich an regionalen Merkmalen und nicht an Grenzen von Bundesländern orientieren ...
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Gegen Hass und rechte Gewalt - für Toleranz und Demokratie!
Das fürchterliche Verbrechen von Hanau ist ein weiterer Anschlag von Rechts auf Menschen und unsere Gesellschaft! Wir trauern und fühlen mit den Opfern und Ihren Angehörigen. Hier die Erklärung von Erklärung von René Röspel MdB, Wolfgang Jörg MdL, Hubertus Kramer MdL, Timo Schisanowski und der Hagener SPD zu den Gewalttaten am Mittwoch, den 19.02.20 in Hanau.
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Einladung zum „Girls' Day“ in Berlin
Auch in diesem Jahr habe ich die Möglichkeit ein Mädchen aus meinem Wahlkreis (Hagen und EN-Süd) für den „Girls' Day/Mädchen-Zukunftstag" der SPD-Bundestagsfraktion am 26. März einzuladen. Der Girls'Day bietet Mädchen die Möglichkeit, Einblicke in Berufe zu erhalten, in denen Frauen unterrepräsentiert sind und unterstützt sie bei der Berufsorientierung ...
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Otto-Wels-Preis 2020: Kreativwettbewerb für junge Menschen
Ich rufe Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2020“ zu beteiligen. Wir suchen kreative Ideen, mit denen sich junge Menschen mit dem Ende des Zweiten Weltkriegs und dem Aufbruch in ein friedliches Europa auseinandersetzen. Hier gibt es weitere Informationen.
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Stellungnahme zur Abstimmung Organspende im Bundestag
Der Bundestag berät am Donnerstag, den 16. Januar 2020 über drei Vorlagen zur Organspende. Hier meine Stellungnahme zu der Abstimmung und warum ich für den Gesetzentwurf mit Zustimmungslösung stimmen werde.
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Röspel ruft junge JournalistInnen zum Medienworkshop im Bundestag auf
Zum 17. Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. zu einem Workshop vom 21. bis 28. März 2020 nach Berlin ein.
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Das Thema "Kinderwunsch" gehört nicht in die parteipolitische Auseinandersetzung
Reaktion auf den Artikel „Und der Traum wird doch wahr“ in der Weihnachtsausgabe der Westfalenpost vom 24.12.2019 und die Stellungnahme der Kollegin Helling-Plahr in der Westfalenpost vom 28.12.2019
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Der Mehrwert von KI muss sozial sein
Die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ hat heute drei Kurzfassungen zu vorläufigen Zwischenständen der Projektgruppenarbeit veröffentlicht. Für die SPD-Bundestagsfraktion steht bereits nach der Halbzeit der Enquete-Arbeit fest: Wir wollen Digitalisierung und KI so gestalten, dass technologischem Fortschritt sozialer Fortschritt folgt.
