Hier finden Sie meine aktuellen Reden, Presseerklärungen etc. chronologisch sortiert:
In diesem Jahr begehen Bund, Länder und Kommunen zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern das Jubiläum „50 Jahre Städtebauförderung". 1971 führte die Bundesregierung unter Kanzler Willy Brandt das Programm ein. Hierzu meine Pressemitteilung.
Heute fand die digitale Kommunalkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion statt, bei der SPD-Finanzminister und Kanzlerkandidat Olaf Scholz mitdiskutiert hat. Hier kann man meine Pressemitteilung nachlesen.
Impfstoffe sind das wichtigste Mittel zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Angesichts der vorhandenen Mutationen muss jede Möglichkeit ergriffen werden, die Durchimpfung der Weltbevölkerung zu beschleunigen. Aktuell limitieren jedoch die begrenzten Herstellerkapazitäten die globale Verfügbarkeit der Impfstoffe. Gestern haben wir im Bundestag über mehrere Anträge der Oppositionsfraktionen zur globalen Gesundheitsversorgung debattiert. Hier kann meine Rede in der Debatte nachgeschaut werden.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat erfolgreich für ein Corona-Aufhol-Paket für Kinder und Jugendliche gekämpft. Wir investieren zwei Milliarden Euro, um schulische Lernrückstände aufzuholen und soziale Entwicklung zu fördern. Hierzu meine Pressemitteilung.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich im Bundeshaushalt 2021 erfolgreich für die Bereitstellung von fünf Millionen Euro für Tierheime eingesetzt. Hier ist meine Pressemitteilung dazu.
Im April 1946, fast genau ein Jahr nach dem Ende von Krieg, Terror und Faschismus in Deutschland, hat der spätere SPD-Bundesvorsitzende Erich Ollenhauer die Gründung der „Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken“ initiiert. Hier meine Pressemitteilung zum 75. Jubiläum.
Heute am Nachmittag wird eine erste Orientierungsdebatte zur Neuregelung der Suizidhilfe geführt, die nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem letzten Jahr notwendig ist. Dazu habe ich eine Pressemitteilung veröffentlicht.
Einmal mehr recherchiert die Westfalenpost beim Thema „Digitalisierung in den Schulen“ nachlässig, oder sie will es nicht richtig darstellen: Es ist eben durchaus nicht die NRW-Schulministerin Gebauer, die das „Füllhorn des Landes“ ausgeschüttet hat, sondern zum ganz überwiegenden Teil der Bund. Hier meine Erklärung zum WP-Artikel „Viele iPads in Schulen kaum genutzt“.
Im Bundestag haben wir heute auch über Anträge von FDP und Bündnis 90/Die Grünen zur Forschung in der Anticorona-Medikation debattiert. Meine Rede kann hier nachgeschaut werden.
Im Bundestag haben wir heute einen Antrag der sogenannten "Alternative" beraten, die die Erforschung zu Kernreaktoren der vierten Generation fordern. In meiner Rede habe ich deutlich gemacht, warum wir dies als SPD-Bundestagsfraktion ablehnen und warum dies nur ein scheinheiliger Antrag ist, der ein Märchen von der harmlosen Atomenergie erzählt. Hier kann meine Rede nachgeschaut werden.
Am 06. April 2021 hat die Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer den Start des „Freiwilligen Wehrdienstes im Heimatschutz“ verkündet. Unabhängig davon, ob man Soldaten für den Heimatschutz braucht und der Begriff aus meiner Sicht problematisch gewählt ist, halte ich das Konzept für falsch angelegt. Vor allem ist es nicht nachvollziehbar, dass ein „Heimatschützer“ der Bundeswehr 1400 Euro monatlich erhalten soll, Dienstleistende eines freiwilligen sozialen oder ökologischen Jahres aber nur rund 360 Euro. Hierzu meine PM.
Das Grab des Freiherrn Vincke-Syberg am Haus Busch wird saniert. Der Bund trägt die Hälfte der Kosten. Hier kann man meine Pressemitteilung dazu nachlesen.
Das Bundespolizeirevier am Hagener Hauptbahnhof soll saniert werden. Hier kann meine Pressemitteilung dazu nachgelesen werden.
Am 22. April findet der Girls' Day in digitaler Form statt. In meiner Pressemitteilung finden sich alle Informationen.
Zu den an den Tag getretenen Fällen äußerst fragwürdiger Geschäftemacherei bei bei der CDU/CSU habe ich eine Pressemitteilung veröffentlicht. Hier kann sie nachgelesen werden.
Wir haben in der SPD-Bundestagsfraktion einen Beschluss gefasst, in dem wir die Änderung von § 23 des Aufenthaltsgesetzes vorschlagen. So soll aufnahmewilligen Bundesländern und Kommunen ermöglicht werden, mehr Geflüchtete aufzunehmen. Hier ist meine gemeinsame Pressemitteilung mit Ralf Kapschack nachzulesen.
Wir haben heute ein Positionspapier zur Entwicklung und Förderung tierversuchsfreier Alternativmethoden in der SPD-Bundestagsfraktion verabschiedet. Auch ich war an der Erarbeitung beteiligt. Hier kann man meine Pressemitteilung dazu lesen.
Hier kann man meine Presseerklärung zu den Bundesmitteln für digitale Endgeräte nachlesen.
Jedes Jahr am 12. Februar findet der Red Hand Day statt. Hier kann meine Pressemitteilung dazu nachgelesen werden.
Im Bundestag haben wir heute auf Verlangen der sogenannten „Alternative“ über die Neutralität der Wissenschaft und die Forschungsfreiheit in Deutschland debattiert. Hier meine Rede in der Aktuellen Stunde.
Mit Vision und Verantwortung für eine soziale Zukunft.
Verdient: Sicheres Einkommen, planbares Leben.
Sozial und gerecht für alle Generationen, auch in Zukunft.
Denn früher oder später trifft es alle mal.
Schließlich wollen unsere Kinder auch noch hier leben.
Linktipps: SPD.de | SPD im Bundestag | NRW SPD | SPD in Hagen | SPD im Ennepe-Ruhr-Kreis | Awo Ennepe-Ruhr
