Hier finden Sie meine aktuellen Reden, Presseerklärungen etc. chronologisch sortiert:
Der Bundestag berät am Donnerstag, den 16. Januar 2020 über drei Vorlagen zur Organspende. Hier meine Stellungnahme zu der Abstimmung und warum ich für den Gesetzentwurf mit Zustimmungslösung stimmen werde.
Reaktion auf den Artikel „Und der Traum wird doch wahr“ in der Weihnachtsausgabe der Westfalenpost vom 24.12.2019 und die Stellungnahme der Kollegin Helling-Plahr in der Westfalenpost vom 28.12.2019
Mehr Schutz für Beschäftigte, neue Chancen in der Arbeitswelt, Sicherheit im Alter und gute Pflege. Die SPD ist die treibende Kraft in der Koalition. Die Bilanz zeigt: Wir haben viel geschafft, um das Leben der Menschen zu verbessern.
Egal, ob es rechte Verschwörungstheorien sind, radikale Parolen oder halbwahre Behauptungen. Egal, ob sie euch am Küchentisch begegnen, in einem Chat, bei Facebook oder auf der Straße. Der neue FaktenFunk der SPD hilft, schnelle und richtige Antworten parat zu haben. Alle Infos zum FaktenFunk und die bisherigen Faktenchecks gibt es auf der Webseite der SPD ...
Die neue Ausgabe der "fraktion intern" der SPD-Bundestagfraktion ist erschienen. Diesmal u. a. mit Beiträgen zum Klimaschutz, zum (fast) vollständigem Abbau des Solis und Verbesserungen in der Pflege.
Der Bundestag berät in dieser Woche abschließend des Bundeshaushalt 2020. Der Etat für Bildung und Forschung erhöht sich auf 18,29 Milliarden Euro. Hier meine Rede zum Einzelplan 30.
Hier meine Erklärung zu den verbandsintern geäußerten Rücktrittsforderungen gegen Feuerwehrverbands-Präsident Hartmut Ziebs.
Der Bundestag hat am Donnerstag das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Hierzu meine Pressemitteilung.
Eine einfache Lösung wird es nicht geben. Das wurde bei der fast dreistündigen Diskussion zum Thema „Klimapolitik 2030“ klar, zu der ich mit meinem Kollegen Ralf Kapschack ins Hagener „Kultopia“ eingeladen hatten. Hier meine Pressemitteilung zur Veranstaltung am 28. Oktober 2019.
Im Herbst 2019 hat sich die Große Koalition auf ein umfassendes Maßnahmenpaket für den Klimaschutz geeinigt. Ziel ist es, einen deutlichen Beitrag im Kampf gegen die globale Erwärmung zu leisten, den Ausstoß an Treibhausgasen in Deutschland bis zum Jahr 2030 um 55 Prozent gegenüber 1990 zu senken und Mitte des Jahrhunderts ein klimaneutrales Land zu sein ...
Hier geht es zu meinem Redebeitrag zu den Anträgen der FDP, die sich mit dem Thema digitales Lernen und Datenschutz beschäftigen. Egal ob Cybersicherheit, Industrie 4.0, Bürokratieabbau oder eben die Einführung von Künstlicher Intelligenz in Schulen – alles soll nach der FDP "Smart Germany" werden ...
Das Klimaschutzprogramm 2030 wird viel diskutiert. Die einen sagen, es sei zu kurz gegriffen, andere loben es als erste, große Kraftanstrengung. Damit sich jede und jeder ein Bild machen kann, ist der Text der Eckpunkte zum Klimaschutzprogramm der Bundesregierung hier nachzulesen!
Am 05.09.2019 hat die Begleitgruppe Klimaschutz der SPD Bundestagsfraktion ihre Vorschläge für einen fortschrittlichen Klimaschutz veröffentlicht. Das Papier ist hier abrufbar!
Dreimal im Jahr erscheint das info Magazin der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES). Für das aktuelle Magazin habe ich ein Interview über die gesellschaftlichen Aspekte von Künstlicher Intelligenz (KI) gegeben.
Die neue Ausgabe der Fraktion Intern der SPD-Bundestagsfraktion ist erschienen. Diesmal ist das Schwerpunktthema "Überall gut leben". Die Ausgabe kann hier heruntergeladen werden.
Ein abwechslungsreiches Programm erlebten 44 Personen von verschiedenen ehrenamtlichen Organisationen aus Hagen und dem südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis, die das Bundespresseamt auf meine Anregung hin nach Berlin eingeladen hatte. Hierzu meine Pressemitteilung.
Meine Pressemitteilung zu den Äußerungen von Oberbürgermeister Erik O. Schulz und Kämmerer Christoph Gerbersmann zum Thema Altschuldenabbau (WP vom 9. Juli).
„Wir Ruhr-SPD-MdB setzen uns gemeinsam für die Menschen im Ruhrgebiet ein und haben unsere wichtigsten Forderungen noch einmal deutlich machen können. Die Menschen im Ruhrgebiet verdienen auch im dritten Strukturwandel eine faire Chance und eine lebenswerte Zukunft. Olaf Scholz ist auf dem richtigen Weg", freut sich René Röspel nach einem Gespräch der SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet mit Bundesfinanzminister Scholz ...
Der Bundestag hat das Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch beschlossen. „Der Zoll kann nunmehr effektiver gegen illegale Beschäftigung vorgehen“, erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel. Außerdem würden wirksame Maßnahmen zur Verhinderung der unberechtigten Inanspruchnahme von Kindergeld eingeführt ...
„Wir beraten im Bundestag eine Reihe von Gesetzen, die insbesondere viele Verbesserungen für Geflüchtete bedeuten, die lange in Deutschland leben. Gleichzeitig wird ein deutlich moderneres und den Herausforderungen angemesseneres Zuwanderungsrecht geschaffen. Das ist ein wichtiger Verhandlungserfolg der SPD ...
Mit Vision und Verantwortung für eine soziale Zukunft.
Verdient: Sicheres Einkommen, planbares Leben.
Sozial und gerecht für alle Generationen, auch in Zukunft.
Denn früher oder später trifft es alle mal.
Schließlich wollen unsere Kinder auch noch hier leben.
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