Interview im FES-info Magazin 02/2019
Dreimal im Jahr erscheint das info Magazin der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES). Für das aktuelle Magazin habe ich ein Interview über die gesellschaftlichen Aspekte von Künstlicher Intelligenz (KI) gegeben.
Meine Themen
Hier finden Sie meine aktuellen Reden, Presseerklärungen etc. chronologisch sortiert:
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Die neue Ausgabe der Fraktion intern ist erschienen
Die neue Ausgabe der Fraktion Intern der SPD-Bundestagsfraktion ist erschienen. Diesmal ist das Schwerpunktthema "Überall gut leben". Die Ausgabe kann hier heruntergeladen werden.
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Ehrenamtler erlebten vier Tage Berlin
Ein abwechslungsreiches Programm erlebten 44 Personen von verschiedenen ehrenamtlichen Organisationen aus Hagen und dem südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis, die das Bundespresseamt auf meine Anregung hin nach Berlin eingeladen hatte. Hierzu meine Pressemitteilung.
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Röspel: SPD setzt sich für Abbau der Altschulden ein
Meine Pressemitteilung zu den Äußerungen von Oberbürgermeister Erik O. Schulz und Kämmerer Christoph Gerbersmann zum Thema Altschuldenabbau (WP vom 9. Juli).
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Röspel: „Finanzminister Olaf Scholz unterstützt das Ruhrgebiet."
„Wir Ruhr-SPD-MdB setzen uns gemeinsam für die Menschen im Ruhrgebiet ein und haben unsere wichtigsten Forderungen noch einmal deutlich machen können. Die Menschen im Ruhrgebiet verdienen auch im dritten Strukturwandel eine faire Chance und eine lebenswerte Zukunft. Olaf Scholz ist auf dem richtigen Weg", freut sich René Röspel nach einem Gespräch der SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet mit Bundesfinanzminister Scholz ...
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Mehr Ordnung und Fairness auf dem Arbeitsmarkt
Der Bundestag hat das Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch beschlossen. „Der Zoll kann nunmehr effektiver gegen illegale Beschäftigung vorgehen“, erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel. Außerdem würden wirksame Maßnahmen zur Verhinderung der unberechtigten Inanspruchnahme von Kindergeld eingeführt ...
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Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten nach § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung eines Zweiten Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht
„Wir beraten im Bundestag eine Reihe von Gesetzen, die insbesondere viele Verbesserungen für Geflüchtete bedeuten, die lange in Deutschland leben. Gleichzeitig wird ein deutlich moderneres und den Herausforderungen angemesseneres Zuwanderungsrecht geschaffen. Das ist ein wichtiger Verhandlungserfolg der SPD ...
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Röspel lädt zur Diskussion über „gute Agrarpolitik“
Zusammen mit der Abgeordneten Nezahat Baradari (Märkischer Kreis) veranstalte ich am 13. Juni um 18:00 Uhr eine Diskussion über die Neuausrichtung der Agrarförderung. Der landwirtschaftliche Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Spiering, wird dabei über die Pläne der SPD berichten. Hierzu meine Pressemitteilung.
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Strukturhilfen für die Steinkohleregionen sind ein wichtiger Schritt
Hier meine Pressemitteilung zu den Eckpunkten zum „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen".
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Persönliche Erklärung nach § 31 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
Abstimmung zum ZP 11 „Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen“ am 17. Mai 2019
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Bahn muss nach Abschluss von Bauarbeiten gewohnte Direktverbindungen wieder anbieten
Wegen der leidigen Einschränkungen und Probleme bei der Hagener Fernverkehrs-Anbindung stehe ich seit Jahren in einem „regem und sehr kritischen“ Austausch mit dem Vorstand der Deutschen Bahn AG. Ich werde die Bahn und ihren Vorstand auf die Zusage festnageln, nach Abschluss der Bauarbeiten für Hagen und für die gesamte Region Rhein-Ruhr die gewohnten Verbindungen wieder anzubieten. Hierzu meine Pressemitteilung.
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Experten aus Hagen und Schwelm bei Blaulichtkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion
Über „Klimawandel: Herausforderungen für den Katastrophenschutz“ hat die SPD-Bundestagsfraktion zusammen mit rund 250 Aktiven von Hilfsorganisationen, Feuerwehren, der Polizei und dem THW aus ganz Deutschland diskutiert. Darunter waren auch Markus Mexner vom Technischen Hilfswerk Schwelm und Christian Sommer, Vorsitzender des Stadtfeuerwehrverbandes Hagen, die ich nach Berlin eingeladen hatte. Hier meine PM zur Blaulichtkonferenz.
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Christuskirche und Dorfkirche Dahl: Bund trägt Hälfte der Renovierungskosten
Mit 230.000 Euro unterstützt der Bund die Renovierung der Dorfkirche in Dahl. Für die Renovierung der Christuskirche werden vom Bund sogar 492.000 Euro bereitgestellt. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestages am Mittwoch beschlossen. Ich habe die beiden Kirchen für das Denkmalschutz-Sonderprogramm vorgeschlagen und freue mich, dass mit der Förderung nun für beide Kirchen fast die Hälfte der voraussichtlichen Kosten gesichert sind.
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Fachgespräch zu Chancen und Gefahren der Genomeditierung
Am 10. April hat die Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion ein von mir organisiertes Gespräch zu den sogenannten neuen Züchtungsmethoden wie Crispr/Cas9 veranstaltet. Wir haben gemeinsam mit Emmanuelle Charpentier, der Crispr/Cas9-Erfinderin, Margret Engelhard vom Bundesamt für Naturschutz und Peter Dabrock vom Deutschen Ethikrat über Chancen, aber auch Gefahren von Genomeditierungs-Verfahren diskutiert ...
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Röspel für „ein BAföG, von dem man wohnen, leben und lernen kann“
Der Bundestag hat heute die Reform des BAföG auf den Weg gebracht. Damit sollen Schülerinnen und Schüler sowie Studierende aus einkommensschwachen Familien endlich eine Unterstützung bekommen, von der sie wohnen, leben und lernen können. Hierzu meine Pressemitteilung.
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Juso-Chef Kühnert: „Sozialstaat muss unterstützen statt drangsalieren“
„Die Menschen müssen wieder Vertrauen in den Sozialstaat kriegen“, forderte der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert bei einer Diskussion in der Elbschehalle in Wengern, zu der gestern mehr als 140 Besucher gekommen waren. Hier meine Pressemitteilung zu der Veranstaltung.
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Reaktion auf den Leserbrief von Carl-Dietrich Korte vom 23.03.19 zu „fridays for future“
Meine Reaktion auf den Leserbrief von Carl-Dietrich Korte zu den Klimastreiks Fridays for Future in der WP/WR am 23. März 2019.
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Röspel fordert leistungsfähige Mobilfunknetze in Hagen und EN
Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein Positionspapier zum Thema Mobilfunk verabschiedet. Um Funklöcher endlich zu schließen, fordert die SPD-Bundestagsfraktion ein Förderprogramm Mobilfunk. Auch in Hagen und dem EN-Kreis wird mir immer wieder von Funklöchern, von abbrechende Telefonverbindungen und einem langsamen mobilen Netz berichtet. Hier meine Pressemitteilung zu unseren Forderungen.
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Infomobil des Bundestages kommt nach Hagen
Das Infomobil des Deutschen Bundestages kommt nach Hagen. Vom 25. bis 27. März wartet es auf dem Johanniskirchplatz (Frankfurter Straße/Märkischer Ring) auf Besucher. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel wird dabei zeitweise über seine persönlichen Erfahrungen im Parlament berichten und steht den Besucherinnen und Besuchern ebenso Rede und Antwort wie die Honorarkräfte des Deutschen Bundestages ...
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Röspel unterstützt Klimastreiks und #Scientists4Future
Nicht als Abgeordneter, sondern als (ehemaliger) Wissenschaftler, habe ich die Stellungnahme von #Scientists4Future zu den Protesten von immer mehr jungen Menschen für mehr Klimaschutz unterzeichnet. Hierzu meine Pressemitteilung.
