Hier finden Sie meine aktuellen Reden, Presseerklärungen etc. chronologisch sortiert:
Ab Montag, dem 8. Juni dürfen in NRW alle Kinder wieder in die Kitas. Allerdings ist der Betrieb aufgrund der Corona-Pandemie noch eingeschränkt und es gibt einige neue Regeln. Welche, das erklärt Emil aus der AWO-Kita im EN-Kreis:
Der Koalitionsausschuss hat am 3. Juni 2020 Eckpunkte eines umfangreichen Konjunkturprogramms beschlossen. Es hat allein in 2020/21 ein Gesamtvolumen von 130 Milliarden Euro und ist ein Programm für Familien, für Auszubildende, für kleine und mittelständische Unternehmen (auch Sozialunternehmen), für die Kultur, die Umwelt und für die Kommunen. Die Stärkung der Kommunen ist besonders wichtig, denn die Corona-Krise hat massive Konsequenzen für die Haushalte von Städten und Gemeinden. Hierzu meine Pressemitteilung.
Ich habe mich sehr über die Informationsseite der Stadt Hagen in der WP/WR vom Samstag gefreut: „Die Hagener Klimaschutzmanagerin gibt dort wertvolle Tipps zu einem der besten Wege zum Klimaschutz, der sich nicht nur finanziell lohnt, sondern auch energetisch.“ Hierzu meine Pressemitteilung.
Die Corona-Pandemie bedrohe nicht nur unsere Gesundheit, sie sei auch eine Bedrohung für unser Zusammenleben und unseren Wohlstand, meint der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel. Am härtesten treffe die Krise diejenigen, die schon in guten Zeiten nichts an die Seite legen konnten: Menschen mit geringen Einkommen, kleinere Unternehmen, ärmere Staaten ...
Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein von mit mit verfasstes Positionspapier „Eckpunkte einer nachhaltigen Wasserstoffstrategie“ beschlossen. Hierzu meine Pressemitteilung.
Meine Rede bei der Aktuellen Stunde zur "Whistleblower-Studie des BMI".
Bund und Länder haben am Freitag das „500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm für Schule“ und die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht. „Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht noch länger ergänzen müssen. Der Bund unterstützt jetzt die Schülerinnen und Schüler, die bisher kein digitales Endgerät haben“, freut sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel ...
Die Corona-Krise hat massive Konsequenzen für die Haushalte von Städten und Gemeinden. Das gilt auch für den Ennepe-Ruhr-Kreis und besonders für Hagen. Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion hat daher den Beschluss „Wir brauchen einen Schutzschirm für unsere Kommunen“ verabschiedet. Hier meine Pressemitteilung zu dem Beschluss.
Mit 165.000 Euro unterstützt der Bund die Renovierung der Erbbegräbnisstätte der Freiherrn von Vincke-Syberg am Haus Busch. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestages am Dienstag beschlossen. „Damit ist mehr als die Hälfte der voraussichtlichen Kosten gesichert“, freut sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel, der den Zuschuss angeregt hatte ...
Es ist bestürzend und für die Region schwer zu verkraften: Das ThyssenKrupp-Werk in Olpe wird schließen und der Standort Hagen sich mehr als halbieren. Die katastrophalen Entscheidungen der Vergangenheit konnte auch die neue Geschäftsführung nicht wettmachen. Hier die gemeinsame Pressemitteilung der Abgeordneten Nezahat Baradari, MdB, René Röspel, MdB und Wolfgang Jörg, MdL.
Das Coronavirus stellt unser Land vor die größte Herausforderung seit vielen Jahrzehnten. Die Gesundheit der Bevölkerung und die öffentliche Versorgung stehen an erster Stelle. Bund, Länder und Gemeinden tun alles Machbare, um die Gesundheit der Menschen zu schützen und die negativen Folgen der Pandemie für unser Zusammenleben, auf die Arbeitsplätze und auf die Wirtschaft möglichst gering zu halten. Auf dieser Seite habe ich Ihnen die verschiedenen Hilfsangebote auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene zusammengestellt.
Die Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion hat ein von mir mit verfasstes Positionspapier zum dringenden Handlungsbedarf in Griechenland veröffentlicht: "Die bereits seit Jahren existierende Situation von Geflüchteten im europäischen Raum, aber auch in den außereuropäischen Grenzgebieten, macht uns große Sorgen und ist nach humanitären und auch nach juristischen Maßstäben nicht hinnehmbar ...
Rund 1,2 Mio. Menschen in beruflicher Ausbildung und rund 2,3 Mio. Studentinnen und Studenten sind von den Auswirkungen der Corona-Krise betroffen. Die SPD will, dass diese Menschen ihre Ausbildung erfolgreich fortsetzen und beenden und dabei ihre laufenden Kosten für Wohnung und Lebensunterhalt weitertragen können. Dafür haben wir einen Aktionsplan entworfen.
In diesem Papier der NRWSPD findet sich eine Übersicht über alle bislang getroffenen Maßnahmen.
In keiner Weise habe ich die Verdienste verschiedener Hohenlimburger Einzelpersonen, Vereine und Parteien um das Lennebad schmälern wollen oder gar behauptet, ich sei auf der örtlichen Ebene daran beteiligt gewesen. Das habe ich aber auch gar nicht getan! Hier meine Erklärung zur Förderung der Sanierung des Lennebades.
Das Bundestag hat gestern das Gesetz für einen leichteren Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) beschlossen. Hier meine PM zum Sozialschutz-Paket.
In schweren Zeiten ist der Überbringer guter Nachrichten umso willkommener. Bei allem nachvollziehbarem Überschwang über die Förderung der Sanierung des Richard-Römer-Lennebades sollte aber nicht unerwähnt bleiben, dass der Bund annähernd so viele „Fördermillionen“ zur Verfügung stellt wie die Programme der Landesregierung für den Aus- und Neubau von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen vor Ort umfassen ...
Um dazu beizutragen, die Verbreitung des Corona-Virus möglichst einzudämmen, verzichten wir auf persönliche Kontakte. Das Wahlkreisbüro bleibt bis auf weiteres für Besucherinnen und Besucher geschlossen und ist per Mail erreichbar.
Wir haben in der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion am Dienstag, 03.03.2020 intensiv die Situation der Geflüchteten in Griechenland diskutiert und sind entschlossen hier Hilfe zu leisten. Dazu müssen auf europäischer Ebene Verhandlungen geführt und schnellstmöglich abgeschlossen werden. Leider haben ...
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 26. Februar erklärt, dass das Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe gegen das Grundgesetz verstoße. Die Richter in Karlsruhe erklärten damit den 2015 eingeführten Paragraf 217 im Strafgesetzbuch für nichtig. Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist aus meiner Sicht eine falsche und problematische Entscheidung, die mich enttäuscht. Hier mein Statement zu dem Urteil.
Mit Vision und Verantwortung für eine soziale Zukunft.
Verdient: Sicheres Einkommen, planbares Leben.
Sozial und gerecht für alle Generationen, auch in Zukunft.
Denn früher oder später trifft es alle mal.
Schließlich wollen unsere Kinder auch noch hier leben.
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