Hier finden Sie meine aktuellen Reden, Presseerklärungen etc. chronologisch sortiert:
Wie wichtig schnelles, verlässliches Internet ist, haben wir im letzten Jahr noch einmal ganz deutlich erfahren. Deshalb freue ich mich, dass der Bund den Breitbandausbau im südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis fördert. Hier kann man meine Pressemitteilung dazu lesen.
Die gemeinsame Presseerklärung mit Wolfgang Jörg zum Artikel kann hier nachgelesen werden. Wir reagieren auf die Forderung des Hagener Oberbürgermeisters an die SPD-Abgeordneten, in Sachen kommunaler Unterstützung zu handeln. Während mit Hilfe der SPD im Bund zahlreiche Finanzhilfen bereitgestellt wurden, müssen CDU und FDP auf Landesebende noch einiges liefern.
Zusammen mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Jörg habe ich eine Erklärung zum WP-Artikel "Städte brauchen Unterstützung" vom 14. Juni 2021 veröffentlicht. Die Erklärung kann hier nachgelesen werden.
Am 16. Juni macht die "Dialogtour" der SPD-Bundestagsfraktion Halt in Schwelm. Wer vorbeikommen möchte, findet hier alle Informationen.
Am Mittwoch, dem 9. Juni, lädt die SPD-Bundestagsfraktion Auszubildende, Ausbilder und junge Gewerkschafter von 17 bis 19 Uhr zu einer digitalen Fachkonferenz unter dem Motto „Aus- und Weiterbildungsversprechen für Eure Zukunft“ ein. Hierzu meine Pressemitteilung.
Der Bund übernimmt die Hälfte der voraussichtlichen Kosten für die Sanierung der Südfassade an der Christuskirche. Das hat der Haushaltsauschuss des Bundestages beschlossen. Hierzu meine Pressemitteilung.
Jedes Jahr wird am 15.05. der Internationale Tag der Familie gefeiert. Dies haben viele Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion, aber auch einige der CDU/CSU zum Anlass genommen, um sich mit einem Aufruf an unsere Bundesregierung zu wenden und sich für schnellere und effektivere Familienzusammenführungen einzusetzen. Das unterstütze ich und habe den Aufruf mitgezeichnet. Hier kann man ihn nachlesen,
In diesem Jahr begehen Bund, Länder und Kommunen zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern das Jubiläum „50 Jahre Städtebauförderung". 1971 führte die Bundesregierung unter Kanzler Willy Brandt das Programm ein. Hierzu meine Pressemitteilung.
Heute fand die digitale Kommunalkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion statt, bei der SPD-Finanzminister und Kanzlerkandidat Olaf Scholz mitdiskutiert hat. Hier kann man meine Pressemitteilung nachlesen.
Impfstoffe sind das wichtigste Mittel zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Angesichts der vorhandenen Mutationen muss jede Möglichkeit ergriffen werden, die Durchimpfung der Weltbevölkerung zu beschleunigen. Aktuell limitieren jedoch die begrenzten Herstellerkapazitäten die globale Verfügbarkeit der Impfstoffe. Gestern haben wir im Bundestag über mehrere Anträge der Oppositionsfraktionen zur globalen Gesundheitsversorgung debattiert. Hier kann meine Rede in der Debatte nachgeschaut werden.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat erfolgreich für ein Corona-Aufhol-Paket für Kinder und Jugendliche gekämpft. Wir investieren zwei Milliarden Euro, um schulische Lernrückstände aufzuholen und soziale Entwicklung zu fördern. Hierzu meine Pressemitteilung.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich im Bundeshaushalt 2021 erfolgreich für die Bereitstellung von fünf Millionen Euro für Tierheime eingesetzt. Hier ist meine Pressemitteilung dazu.
Im April 1946, fast genau ein Jahr nach dem Ende von Krieg, Terror und Faschismus in Deutschland, hat der spätere SPD-Bundesvorsitzende Erich Ollenhauer die Gründung der „Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken“ initiiert. Hier meine Pressemitteilung zum 75. Jubiläum.
Heute am Nachmittag wird eine erste Orientierungsdebatte zur Neuregelung der Suizidhilfe geführt, die nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem letzten Jahr notwendig ist. Dazu habe ich eine Pressemitteilung veröffentlicht.
Einmal mehr recherchiert die Westfalenpost beim Thema „Digitalisierung in den Schulen“ nachlässig, oder sie will es nicht richtig darstellen: Es ist eben durchaus nicht die NRW-Schulministerin Gebauer, die das „Füllhorn des Landes“ ausgeschüttet hat, sondern zum ganz überwiegenden Teil der Bund. Hier meine Erklärung zum WP-Artikel „Viele iPads in Schulen kaum genutzt“.
Im Bundestag haben wir heute auch über Anträge von FDP und Bündnis 90/Die Grünen zur Forschung in der Anticorona-Medikation debattiert. Meine Rede kann hier nachgeschaut werden.
Im Bundestag haben wir heute einen Antrag der sogenannten "Alternative" beraten, die die Erforschung zu Kernreaktoren der vierten Generation fordern. In meiner Rede habe ich deutlich gemacht, warum wir dies als SPD-Bundestagsfraktion ablehnen und warum dies nur ein scheinheiliger Antrag ist, der ein Märchen von der harmlosen Atomenergie erzählt. Hier kann meine Rede nachgeschaut werden.
Am 06. April 2021 hat die Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer den Start des „Freiwilligen Wehrdienstes im Heimatschutz“ verkündet. Unabhängig davon, ob man Soldaten für den Heimatschutz braucht und der Begriff aus meiner Sicht problematisch gewählt ist, halte ich das Konzept für falsch angelegt. Vor allem ist es nicht nachvollziehbar, dass ein „Heimatschützer“ der Bundeswehr 1400 Euro monatlich erhalten soll, Dienstleistende eines freiwilligen sozialen oder ökologischen Jahres aber nur rund 360 Euro. Hierzu meine PM.
Das Grab des Freiherrn Vincke-Syberg am Haus Busch wird saniert. Der Bund trägt die Hälfte der Kosten. Hier kann man meine Pressemitteilung dazu nachlesen.
Das Bundespolizeirevier am Hagener Hauptbahnhof soll saniert werden. Hier kann meine Pressemitteilung dazu nachgelesen werden.
Mit Vision und Verantwortung für eine soziale Zukunft.
Verdient: Sicheres Einkommen, planbares Leben.
Sozial und gerecht für alle Generationen, auch in Zukunft.
Denn früher oder später trifft es alle mal.
Schließlich wollen unsere Kinder auch noch hier leben.
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