Persönliche Erklärung zur Bereitschaft für die Kandidatur zur Bundestagswahl 2021
Ich habe meine Bereitschaft erklärt, bei der nächsten Bundestagswahl wieder für eine Kandidatur bereitzustehen. Hier ist meine Pressemitteilung dazu.
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Nobelpreise für Chemie und Physik würdigen die Bedeutung der Grundlagenforschung in Deutschland
Als zuständiger Berichterstatter für Gentechnik und stellvertretender forschungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion habe ich eine Pressemitteilung zu den diesjährigen PreisträgerInnen der Nobelpreise für Chemie und Physik veröffentlicht. Hier ist sie nachzulesen.
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Corona-Stellungnahme der außeruniversitären Forschungsorganisationen
Eine Stellungnahme der Präsidenten der außeruniversitären Forschungsorganisationen zur COVID-19-Epidemie auf Basis von mathematischen Analysen der Datenlage zeigt, dass es vor dem Hintergrund steigender Infektionszahlen es umso wichtiger, dass jede/r Einzelne einen Beitrag leistet, um das Infektionsgeschehen einzudämmen.
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Bundestag beschließt beispiellose Entlastung der Kommunen – Hagen und der EN-Kreis profitieren massiv
Wir haben im Bundestag eine weitreichende finanzielle Unterstützung für unsere Kommunen beschlossen. Der Bund kann nun gemeinsam mit den Ländern pandemiebedingte Gewerbesteuerausfälle erstatten. In meiner Pressemitteilung finden sich auch Zahlen für meinen Wahlkreis.
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Pressemitteilung zum Artikel "Der Hilfeschrei der freien Kultur" (WP v. 16.09.2020)
Mit dem Hilfsprogramm "Neustart Kultur" reagiert der Bund auf die durch die Corona-Pandemie verursachte schwierige Lage der Kultur- und Medienschaffenden. In meiner Pressemitteilung sind nähere Informationen zum Programm zu finden,
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Situation in Moria - SPD-Bundestagsabgeordnete fordern Bundeskanzlerin zum Handeln auf
Meine Geduld ist am Ende. Seit Monaten wartet man auf die in Aussicht gestellte konstruktive, aber vor allem humanitäre Lösung für die Menschen auf den griechischen Inseln, doch von Bundesinnenminister Seehofer ist da nichts zu erwarten! Gemeinsam mit zahlreichen Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion habe ich mich deswegen als Reaktion auf die weitere Zuspitzung der Lage in Moria mit einem Offenen Brief an die Bundeskanzlerin gewendet. Hierzu meine Pressemitteilung.
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Gute Nachricht für die dritten Ligen: Erweiterung der Corona-Überbrückungshilfen für Sportvereine
Bereits seit Beginn der Corona-Krise haben wir in der SPD-Bundestagsfraktion die Sorgen der semi-professionellen Sportvereine in den höheren Ligen im Blick gehabt, deren Spielbetrieb ja seit April dieses Jahres faktisch zum Erliegen gekommen ist. Der Haushaltsausschuss des Bundestages erweitert nun die Corona-Überbrückungshilfen auf alle dritten Ligen der olympischen, nicht-olympischen und paraolympischen (semi-)professionellen Sportvereine, Verbände und Unternehmen. Dazu meine Pressemitteilung.
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Digitale Sommergespräche
Zusammen mit meinen digitalen Sommergesprächen möchte ich mit Euch/Ihnen ins Gespräch kommen. In mehreren Gesprächen mit unterschiedlichen GesprächspartnerInnen spreche ich daher im August und September über aktuelle politische Herausforderungen und Themen, die Euch/Ihnen auf der Seele liegen.
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Röspel: „Soziale Leistungen sind keine Almosen, sondern soziale Rechte“
Gestern und heute hat die Klausursitzung der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin stattgefunden. Gemeinsam mit Ralf Kapschack habe ich eine Pressemitteilung zu den Ergebnissen veröffentlicht.
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René Röspel lädt zu „interaktivem Gespräch“ mit Justizministerin Christine Lambrecht ein
Nächste Gesprächspartnerin meiner digitalen Sommergesprächsreihe ist die Bundesjustizministerin Christine Lambrecht am Dienstag, dem 8. September, um 15:30 Uhr. Hierzu meine Pressemitteilung.
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Leserbrief von René Röspel
Am Dienstagabend unterhielt ich mich nach einer Veranstaltung mit jungen Ratskandidaten. Die sind sehr motiviert und wollen ihren Beitrag für die Zukunft unserer Stadt leisten. Sie machen das – wie viele Zehntausende in allen Parteien – ehrenamtlich, also nicht, um Geld zu verdienen, sondern weil sie überzeugt sind, mit ihren Ideen die Welt oder den Stadtteil ein bisschen verändern zu können. Hier mein Leserbrief zum Artikel in der WP.
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Röspel und Jörg begrüßen Investitionen: Hauptbahnhof kann endlich „aufgefrischt“ werden
Der Hagener Hauptbahnhof kann nun 550.000 Euro „für die Erhöhung der Aufenthaltsqualität“ sowie für „Energetische Verbesserungen“ einsetzen. Fast ein halbes Jahr hat sich CSU-Verkehrsminister Scheuer Zeit gelassen, um Geld für das im Corona-Konjunkturpaket angekündigte Bahnhofs-Programm bereitzustellen. Hierzu die Pressemitteilung von MdL Wolfgang Jörg und mir.
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Interview mit dem Denkhaus Bremen: Gerechtigkeit und Fortschritt miteinander verbinden
Das Denkhaus Bremen setzt sich seit Jahren für eine globale Ressourcen-Gerechtigkeit und eine solidarische, ökologische und demokratische Zukunft ein. Ich habe dem Verein ein Interview gegeben, in dem es unter anderem um das spannende Thema Bioökonomie geht.
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Erklärung zum WP-Artikel "Millionen für die digitale Ausstattung" (30.07.20)
Wie üblich schmückt sich die FDP bei den Mitteln für die digitale Ausstattung der Schulen mit fremden Federn: Das beschriebene Sofortprogramm ist eine unmittelbare Reaktion auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie. Der Bund unterstützt durch eine Entscheidung im Koalitionsausschuss jetzt die Schülerinnen und Schüler, die bisher kein digitales Endgerät haben. Hier meine ausführliche Erklärung zum WP-Artikel.
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Anmerkung zum Artikel „Behinderte leiden unter der Krise“ (Westfalenpost)
In einer Pressemitteilung gehe ich auf den genannten Artikel ein. Hier kann man sie nachlesen.
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Bundestag beschließt besseren Persönlichkeitsschutz von Bildaufnahmen
Der Bundestag hat am Freitag kurz nach Mitternacht die Änderung des Strafgesetzbuches beschlossen, um den Persönlichkeitsschutz bei Bildaufnahmen zu verbessern. Das Fotografieren von Unfallopfern wird nun härter bestraft, und heimliche Aufnahmen des Intimbereichs werden als Sexualdelikt eingestuft. Hierzu meine Pressemitteilung.
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„Ein sozialpolitischer Meilenstein“: Bundestag beschließt Grundrente
Heute wurde endlich die Grundrente beschlossen. Hierzu habe ich eine Pressemitteilung veröffentlicht, die hier nachzulesen ist.
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Bund übernimmt 75 Prozent der „Kosten der Unterkunft“: Hagen und EN werden um 30 Millionen entlastet
Zu den konkreten Entlastungen für Hagen und den EN-Kreis durch das Konjunkturpaket habe ich heute eine Pressemitteilung veröffentlicht, die hier nachzulesen ist.
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Jetzt bewerben für Corona-Sonderprojekt Ehrenamt
Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat das Programm „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“ gestartet, mit dem ehrenamtliche Initiativen mit bis zu 8000 Euro gefördert werden sollen, die in der nachbarschaftlichen Lebensmittelversorgung engagiert sind.
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Im Corona-Steuerhilfegesetz steckt ein echter familienpolitischer „Wumms!“
Der Bundestag hat in seiner Sitzung am Montag, 29. Juni, das Zweite Corona-Steuerhilfegesetz beschlossen. Kern des Gesetzes sind die zeitweise Senkung der Mehrwertsteuer und die Zahlung eines Kinderbonus in Höhe von 300 Euro. Hierzu meine Pressemitteilung.
