Hier finden Sie meine aktuellen Reden, Presseerklärungen etc. chronologisch sortiert:
Mit der Konstituierung des neuen Bundestages bin ich nun offiziell kein Abgeordneter mehr. Ich habe zur Verabschiedung einen Brief verfasst, den ich gerne hier teilen möchte. Diese Seite wird für ein paar Monate weiterhin online bleiben. Danach bin ich für eine Zeit über die SPD Hagen (Mail: hagen.nrw@spd.de oder Telefon: 02331-919450) zu erreichen, bei der eine Nachricht hinterlassen werden kann. Alle guten Wünsche und Glückauf!
Der Deutsche Bundestag berät in der heutigen Sondersitzung über den Afghanistan-Einsatz und finanzielle Hilfen für die Betroffenen der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021. Hierzu meine Pressemitteilung.
Das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestages bietet Jugendlichen die Möglichkeit, für ein Jahr in die USA zu gehen. Ab August wird die 16-jährige Emilia aus Ennepetal in Oregon die Schule besuchen und in einer Gastfamilie leben. Die Bewerbungsfrist für das Stipendium 2022 läuft bis 10. September 2021. Hier kann man mehr erfahren.
Nach dem katastrophalem Starkregen bedarf es nicht nur der Solidarität aller BürgerInnen, sondern auch finanzieller Hilfe für die Geschädigten. Bundesfinanzminister Olaf Scholz möchte Mittel bereitstellen. Hier kann man meine Pressemitteilung lesen.
Das Bundesumweltministerium und unsere Ministerin Svenja Schulze haben in dieser Legislaturperiode zahlreiche Projekte zum Klima- und Naturschutz unterstützt. 2,5 Millionen Euro der bereitgestellten Mittel flossen nach Hagen und den südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis. Hier kann man meine Pressemitteilung nachlesen.
Wie wichtig schnelles, verlässliches Internet ist, haben wir im letzten Jahr noch einmal ganz deutlich erfahren. Deshalb freue ich mich, dass der Bund den Breitbandausbau im südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis fördert. Hier kann man meine Pressemitteilung dazu lesen.
Die gemeinsame Presseerklärung mit Wolfgang Jörg zum Artikel kann hier nachgelesen werden. Wir reagieren auf die Forderung des Hagener Oberbürgermeisters an die SPD-Abgeordneten, in Sachen kommunaler Unterstützung zu handeln. Während mit Hilfe der SPD im Bund zahlreiche Finanzhilfen bereitgestellt wurden, müssen CDU und FDP auf Landesebende noch einiges liefern.
Zusammen mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Jörg habe ich eine Erklärung zum WP-Artikel "Städte brauchen Unterstützung" vom 14. Juni 2021 veröffentlicht. Die Erklärung kann hier nachgelesen werden.
Am 16. Juni macht die "Dialogtour" der SPD-Bundestagsfraktion Halt in Schwelm. Wer vorbeikommen möchte, findet hier alle Informationen.
Am Mittwoch, dem 9. Juni, lädt die SPD-Bundestagsfraktion Auszubildende, Ausbilder und junge Gewerkschafter von 17 bis 19 Uhr zu einer digitalen Fachkonferenz unter dem Motto „Aus- und Weiterbildungsversprechen für Eure Zukunft“ ein. Hierzu meine Pressemitteilung.
Der Bund übernimmt die Hälfte der voraussichtlichen Kosten für die Sanierung der Südfassade an der Christuskirche. Das hat der Haushaltsauschuss des Bundestages beschlossen. Hierzu meine Pressemitteilung.
Jedes Jahr wird am 15.05. der Internationale Tag der Familie gefeiert. Dies haben viele Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion, aber auch einige der CDU/CSU zum Anlass genommen, um sich mit einem Aufruf an unsere Bundesregierung zu wenden und sich für schnellere und effektivere Familienzusammenführungen einzusetzen. Das unterstütze ich und habe den Aufruf mitgezeichnet. Hier kann man ihn nachlesen,
In diesem Jahr begehen Bund, Länder und Kommunen zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern das Jubiläum „50 Jahre Städtebauförderung". 1971 führte die Bundesregierung unter Kanzler Willy Brandt das Programm ein. Hierzu meine Pressemitteilung.
Heute fand die digitale Kommunalkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion statt, bei der SPD-Finanzminister und Kanzlerkandidat Olaf Scholz mitdiskutiert hat. Hier kann man meine Pressemitteilung nachlesen.
Impfstoffe sind das wichtigste Mittel zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Angesichts der vorhandenen Mutationen muss jede Möglichkeit ergriffen werden, die Durchimpfung der Weltbevölkerung zu beschleunigen. Aktuell limitieren jedoch die begrenzten Herstellerkapazitäten die globale Verfügbarkeit der Impfstoffe. Gestern haben wir im Bundestag über mehrere Anträge der Oppositionsfraktionen zur globalen Gesundheitsversorgung debattiert. Hier kann meine Rede in der Debatte nachgeschaut werden.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat erfolgreich für ein Corona-Aufhol-Paket für Kinder und Jugendliche gekämpft. Wir investieren zwei Milliarden Euro, um schulische Lernrückstände aufzuholen und soziale Entwicklung zu fördern. Hierzu meine Pressemitteilung.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich im Bundeshaushalt 2021 erfolgreich für die Bereitstellung von fünf Millionen Euro für Tierheime eingesetzt. Hier ist meine Pressemitteilung dazu.
Im April 1946, fast genau ein Jahr nach dem Ende von Krieg, Terror und Faschismus in Deutschland, hat der spätere SPD-Bundesvorsitzende Erich Ollenhauer die Gründung der „Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken“ initiiert. Hier meine Pressemitteilung zum 75. Jubiläum.
Heute am Nachmittag wird eine erste Orientierungsdebatte zur Neuregelung der Suizidhilfe geführt, die nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem letzten Jahr notwendig ist. Dazu habe ich eine Pressemitteilung veröffentlicht.
Einmal mehr recherchiert die Westfalenpost beim Thema „Digitalisierung in den Schulen“ nachlässig, oder sie will es nicht richtig darstellen: Es ist eben durchaus nicht die NRW-Schulministerin Gebauer, die das „Füllhorn des Landes“ ausgeschüttet hat, sondern zum ganz überwiegenden Teil der Bund. Hier meine Erklärung zum WP-Artikel „Viele iPads in Schulen kaum genutzt“.
Mit Vision und Verantwortung für eine soziale Zukunft.
Verdient: Sicheres Einkommen, planbares Leben.
Sozial und gerecht für alle Generationen, auch in Zukunft.
Denn früher oder später trifft es alle mal.
Schließlich wollen unsere Kinder auch noch hier leben.
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