Nächste Gesprächspartnerin meiner digitalen Sommergesprächsreihe ist die Bundesjustizministerin Christine Lambrecht am Dienstag, dem 8. September, um 15:30 Uhr. Hierzu meine Pressemitteilung.
Zur Veranstaltung am Montag, 7. September 2020 hier meine Pressemitteilung
Ermöglicht wurde die Umgestaltung durch Mittel aus dem Bundesprogramm „Soziale Stadt“. Hier ist meine Pressemitteilung dazu!
Am Dienstagabend unterhielt ich mich nach einer Veranstaltung mit jungen Ratskandidaten. Die sind sehr motiviert und wollen ihren Beitrag für die Zukunft unserer Stadt leisten. Sie machen das – wie viele Zehntausende in allen Parteien – ehrenamtlich, also nicht, um Geld zu verdienen, sondern weil sie überzeugt sind, mit ihren Ideen die Welt oder den Stadtteil ein bisschen verändern zu können. Hier mein Leserbrief zum Artikel in der WP.
Der Hagener Hauptbahnhof kann nun 550.000 Euro „für die Erhöhung der Aufenthaltsqualität“ sowie für „Energetische Verbesserungen“ einsetzen. Fast ein halbes Jahr hat sich CSU-Verkehrsminister Scheuer Zeit gelassen, um Geld für das im Corona-Konjunkturpaket angekündigte Bahnhofs-Programm bereitzustellen. Hierzu die Pressemitteilung von MdL Wolfgang Jörg und mir.
Zum interaktiven Gespräch mit Svenja Schulze hier meine Pressemitteilung.
Wie üblich schmückt sich die FDP bei den Mitteln für die digitale Ausstattung der Schulen mit fremden Federn: Das beschriebene Sofortprogramm ist eine unmittelbare Reaktion auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie. Der Bund unterstützt durch eine Entscheidung im Koalitionsausschuss jetzt die Schülerinnen und Schüler, die bisher kein digitales Endgerät haben. Hier meine ausführliche Erklärung zum WP-Artikel.
In einer Pressemitteilung gehe ich auf den genannten Artikel ein. Hier kann man sie nachlesen.
Die Corona-Pandemie hat für Menschen mit Behinderungen besondere Auswirkungen. Auf Druck der SPD-Bundestagsfraktion gibt es nun Hilfen. Hier ist meine Pressemitteilung dazu.
Der Bundestag hat am Freitag kurz nach Mitternacht die Änderung des Strafgesetzbuches beschlossen, um den Persönlichkeitsschutz bei Bildaufnahmen zu verbessern. Das Fotografieren von Unfallopfern wird nun härter bestraft, und heimliche Aufnahmen des Intimbereichs werden als Sexualdelikt eingestuft. Hierzu meine Pressemitteilung.
Heute wurde endlich die Grundrente beschlossen. Hierzu habe ich eine Pressemitteilung veröffentlicht, die hier nachzulesen ist.
Zu den konkreten Entlastungen für Hagen und den EN-Kreis durch das Konjunkturpaket habe ich heute eine Pressemitteilung veröffentlicht, die hier nachzulesen ist.
Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat das Programm „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“ gestartet, mit dem ehrenamtliche Initiativen mit bis zu 8000 Euro gefördert werden sollen, die in der nachbarschaftlichen Lebensmittelversorgung engagiert sind.
Der Bundestag hat in seiner Sitzung am Montag, 29. Juni, das Zweite Corona-Steuerhilfegesetz beschlossen. Kern des Gesetzes sind die zeitweise Senkung der Mehrwertsteuer und die Zahlung eines Kinderbonus in Höhe von 300 Euro. Hierzu meine Pressemitteilung.
Durch die Rücknahme des 52-Gigawatt-Deckels haben wir eine weitere Förderung von Solaranlagen möglich gemacht. Hier ist meine Pressemitteilung dazu.
„Nach zwei Dürre-Sommern und häufigeren Unwettern können sich die Bäume nicht mehr gegen die immer größer werdenden Borkenkäfer-Plage wehren und sterben ab.“ Wichtig ist, dass nach den Extremwetter-Hilfen vom vergangenen Jahr in Höhe von rund 800 Millionen Euro nun weitere 700 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket zur Verfügung stehen, um die heimischen Wälder für die kommenden Herausforderungen fit zu machen. Hierzu meine Pressemitteilung.
Viele Studierende sind durch die Corona-Pandemie in finanzielle Not geraten. Einige stehen und standen vor der Frage, ob sie ihr Studium abbrechen müssen, weil ihre Nebenjobs, mit denen sie ihr Studium finanzieren, weggebrochen sind. Insbesondere internationale oder ältere Studierende, die nicht BAföG-berechtigt sind, bangen um ihre Existenz ...
Der Koalitionsausschuss hat am 3. Juni 2020 Eckpunkte eines umfangreichen Konjunkturprogramms beschlossen. Es hat allein in 2020/21 ein Gesamtvolumen von 130 Milliarden Euro und ist ein Programm für Familien, für Auszubildende, für kleine und mittelständische Unternehmen (auch Sozialunternehmen), für die Kultur, die Umwelt und für die Kommunen. Die Stärkung der Kommunen ist besonders wichtig, denn die Corona-Krise hat massive Konsequenzen für die Haushalte von Städten und Gemeinden. Hierzu meine Pressemitteilung.
Ich habe mich sehr über die Informationsseite der Stadt Hagen in der WP/WR vom Samstag gefreut: „Die Hagener Klimaschutzmanagerin gibt dort wertvolle Tipps zu einem der besten Wege zum Klimaschutz, der sich nicht nur finanziell lohnt, sondern auch energetisch.“ Hierzu meine Pressemitteilung.
Die Corona-Pandemie bedrohe nicht nur unsere Gesundheit, sie sei auch eine Bedrohung für unser Zusammenleben und unseren Wohlstand, meint der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel. Am härtesten treffe die Krise diejenigen, die schon in guten Zeiten nichts an die Seite legen konnten: Menschen mit geringen Einkommen, kleinere Unternehmen, ärmere Staaten ...
Mit Vision und Verantwortung für eine soziale Zukunft.
Verdient: Sicheres Einkommen, planbares Leben.
Sozial und gerecht für alle Generationen, auch in Zukunft.
Denn früher oder später trifft es alle mal.
Schließlich wollen unsere Kinder auch noch hier leben.
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