Reaktion auf den Leserbrief von Carl-Dietrich Korte vom 23.03.19 zu „fridays for future“
Meine Reaktion auf den Leserbrief von Carl-Dietrich Korte zu den Klimastreiks Fridays for Future in der WP/WR am 23. März 2019.
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Röspel fordert leistungsfähige Mobilfunknetze in Hagen und EN
Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein Positionspapier zum Thema Mobilfunk verabschiedet. Um Funklöcher endlich zu schließen, fordert die SPD-Bundestagsfraktion ein Förderprogramm Mobilfunk. Auch in Hagen und dem EN-Kreis wird mir immer wieder von Funklöchern, von abbrechende Telefonverbindungen und einem langsamen mobilen Netz berichtet. Hier meine Pressemitteilung zu unseren Forderungen.
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Infomobil des Bundestages kommt nach Hagen
Das Infomobil des Deutschen Bundestages kommt nach Hagen. Vom 25. bis 27. März wartet es auf dem Johanniskirchplatz (Frankfurter Straße/Märkischer Ring) auf Besucher. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel wird dabei zeitweise über seine persönlichen Erfahrungen im Parlament berichten und steht den Besucherinnen und Besuchern ebenso Rede und Antwort wie die Honorarkräfte des Deutschen Bundestages ...
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Röspel unterstützt Klimastreiks und #Scientists4Future
Nicht als Abgeordneter, sondern als (ehemaliger) Wissenschaftler, habe ich die Stellungnahme von #Scientists4Future zu den Protesten von immer mehr jungen Menschen für mehr Klimaschutz unterzeichnet. Hierzu meine Pressemitteilung.
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Mit Kevin Kühnert über Reform des Sozialstaates diskutieren
Kevin Kühnert wird Vorschläge für einen „Sozialstaat der Zukunft“ am Montag, dem 25. März, ab 18 Uhr in der Elbschehalle in Wengern vorstellen. Die beiden heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten René Röspel und Ralf Kapschack laden zur Diskussion mit dem Bundesvorsitzenden der Jusos ein. Kühnert ist auch Mitglied der SPD-Arbeitsgruppe zur Reform des Sozialstaates ...
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Gesetzgebung: René Röspel lädt Jugendliche nach Berlin ein
Nicht nur zuschauen, wie ein Gesetz entsteht, sondern selbst daran mitwirken können 355 Jugendliche bei einem groß angelegten Planspiel vom 1. bis 4. Juni (Samstag bis Dienstag) im Deutschen Bundestag. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel kann dazu einen jungen Menschen im Alter von 17 bis 20 Jahren einladen ...
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Vor allem Frauen profitieren von der Grundrente
Das Grundgesetz verpflichtet den Staat in Artikel 3, die Gleichberechtigung von Frauen und Männern durchzusetzen und Benachteiligungen zu beseitigen. Hier meine Pressemitteilung anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März.
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Ehrenamt in der Betreuung wird gestärkt
Die Bundesregierung hat den Entwurf für ein Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung von Justizministerin Katarina Barley beschlossen. Hier meine Pressemitteilung zu dem Beschluss des Kabinetts.
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René Röspel begrüßt Ergebnis des Vermittlungsausschusses
Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat konnte am Mittwoch eine Einigung zur Grundgesetzänderung erzielen. In Zukunft kann der Bund den Ländern Finanzmittel zur Stärkung der kommunalen Bildungsinfrastruktur zur Verfügung stellen. Aber auch beim sozialen Wohnungsbau und der Förderung des öffentlichen Nahverkehrs kann der Bund die Länder unterstützen. Der Bundestag hat am Donnerstag der Einigung zugestimmt. Hier meine Pressemitteilung zu der Einigung und der Abstimmung im Bundestag.
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„Red Hand Day 2019“: Röspel setzt Zeichen gegen Kindersoldaten
Auch in diesem Jahr hat die Kinderkommission des Deutschen Bundestages Abgeordnete, Mitarbeiterinnen und Gäste dazu aufgerufen ein Zeichen gegen den Missbrauch von Kindern und Jugendlichen als Soldaten zu setzen. Auch ich habe mich wieder an der Aktion beteiligt und meinen roten Handabdruck auf Papier verewigt. Hier meine Pressemitteilung zum "Red Hand Day" und den Hintergründen dieses Aktionstages.
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Kohleausstieg schnell in Gesetz fassen
Ich freue mich über den Vorschlag der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung. Klimaschutz sowie die Interessen der betroffenen Regionen, der Beschäftigten und der Wirtschaft sind zusammen gedacht worden. Jetzt muss der Vorschlag der Kommission schnell in ein Gesetz umgewandelt werden. Hierzu meine Pressemitteilung.
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Solidarität mit Real-Beschäftigten
Die Zukunft der mehr als 30.000 Beschäftigten der Einzelhandelskette Real steht auf dem Spiel. Das betrifft auch die Filialen in Haspe und Bathey. Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion hat deshalb den Beschluss „Solidarität mit den Real-Beschäftigten, Stärkung von Tarifverträgen“ verabschiedet. „Wir unterstützen die Beschäftigten in den Real-Märkten und stellen uns entschlossen gegen jede Form der Aushöhlung von Tarifverträgen oder Lohndumping“. Hierzu meine Pressemitteilung.
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Umrüstung statt Fahrverbote – Bundesminister Scheuer muss endlich handeln
Bereits Anfang Oktober habe ich gegenüber Bundesverkehrsminister Scheuer deutlich gemacht, dass ich die im Koalitionsausschuss ausgehandelte Diesel-Einigung für unzureichend halte und dass es durch die Klagen der Deutschen Umwelthilfe in Hagen zu Fahrverboten kommen wird. Die SPD dränge weiter darauf, dass die Autohersteller in die Pflicht genommen werden und die technische Nachrüstung von Diesel-Kfz übernehmen. Der Bundesverkehrsminister sollte diese SPD-Forderung endlich unterstützen statt sie zu blockieren.
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Sozialer Arbeitsmarkt: „Wir wollen dieses Projekt zum Erfolg führen“
Die SPD hat in der Großen Koalition einen öffentlich geförderten Arbeitsmarkt mit individuellen Unterstützungs- und Betreuungsangeboten durchgesetzt, dem in den kommenden Jahren zusätzlich vier Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Unter welchen Voraussetzungen dieses Instrument helfen kann, wurde bei einer Info-Veranstaltung, zu der ich ins „Kultopia“ eingeladen hatte, intensiv diskutiert. Hier meine Pressemitteilung.
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Dieselfahrer: Ab sofort Musterklage anschließen
BesitzerInnen von VW-Dieselfahrzeugen auch aus Hagen und dem Ennepe-Ruhr-Kreis, die einen starken Wertverlust ihrer Fahrzeuge und Fahrverbote befürchten, können sich ab sofort der „Musterfeststellungsklage“ gegen VW anschließen.
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Röspel: Milliardeninvestitionen für Schulen, sozialen Wohnungsbau und öffentlichen Nahverkehr
Am Donnerstag hat der Bundestag mit einer Zweidrittelmehrheit beschlossen, das Grundgesetz zu ändern. In meiner Pressemitteilung mache ich deutlich: „Wir machen endlich den Weg für deutliche Verbesserungen in den Bereichen Bildung, sozialer Wohnungsbau und beim öffentlichen Verkehr frei.“ Das Grundgesetz setzte bisher Schranken für Investitionen des Bundes auf Länder- und Kommunalebene. „Die SPD hat sich seit Jahren in Bund und Ländern für die Abschaffung dieser Sperren eingesetzt, jetzt ist endlich der Durchbruch gelungen!“
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Geburt von genmanipulierten Babys: Grenzüberschreitung in China
Sollten die Meldungen aus China stimmen, dass gentechnisch veränderte Babys zur Welt gebracht wurden, so stellt dies eine Grenzüberschreitung dar, vor der schon Bundespräsident Johannes Rau in seiner Berliner Rede 2001 gewarnt hat. Abgesehen von dem höchst fraglichen Nutzen dieser genetischen Manipulation eines Menschen ist ein gesundheitlicher Schaden für die Kinder nicht auszuschließen – sie sind von den Forschern als Versuchskaninchen benutzt worden! Offenbar dient dieser Eingriff nur der Sensationslust der Forscher.
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René Röspel macht wieder mit beim Bundesweiten Vorlesetag
Schon zum 15. Mal gibt es jetzt den Bundesweiten Vorlesetag, bei dem wieder zahlreiche Bücherfreunde und Prominente aus ihren Lieblingsbüchern vorlesen. Auch ich bin dabei und lese am Freitag, den 16.November, auf Einladung des Fördervereins „Hohenlimbuch“ in der Stadtteilbücherei Hohenlimburg. Hierzu meine Pressemitteilung.
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Röspel: Neues Gesetz nützt Pflegekräften, Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen
Heute hat der Bundestag das „Pflegepersonalstärkungsgesetz“ (PpSG) verabschiedet. Das Gesetz werde dafür sorgen, dass mehr Personal eingestellt wird, dass Pflege besser bezahlt wird, und dass sich die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern. Hier meine Pressemitteilung.
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Martin Schulz in Hagen: Wie geht es mit Europa weiter?
Gerade in Krisenzeiten lohne es sich, für die europäische Idee zu kämpfen, ist der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel überzeugt: Die EU stehe seit über 70 Jahren für den Frieden auf unserem Kontinent. Doch wie geht es mit Europa weiter? Zur Diskussion über dieses Thema lädt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel am Freitag, dem 16. November, um 18 Uhr in die Stadthalle Hagen ein.
