Persönliche Erklärung nach § 31 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
Abstimmung zum ZP 11 „Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen“ am 17. Mai 2019
Schlagwort: Bundestag
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Experten aus Hagen und Schwelm bei Blaulichtkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion
Über „Klimawandel: Herausforderungen für den Katastrophenschutz“ hat die SPD-Bundestagsfraktion zusammen mit rund 250 Aktiven von Hilfsorganisationen, Feuerwehren, der Polizei und dem THW aus ganz Deutschland diskutiert. Darunter waren auch Markus Mexner vom Technischen Hilfswerk Schwelm und Christian Sommer, Vorsitzender des Stadtfeuerwehrverbandes Hagen, die ich nach Berlin eingeladen hatte. Hier meine PM zur Blaulichtkonferenz.
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Christuskirche und Dorfkirche Dahl: Bund trägt Hälfte der Renovierungskosten
Mit 230.000 Euro unterstützt der Bund die Renovierung der Dorfkirche in Dahl. Für die Renovierung der Christuskirche werden vom Bund sogar 492.000 Euro bereitgestellt. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestages am Mittwoch beschlossen. Ich habe die beiden Kirchen für das Denkmalschutz-Sonderprogramm vorgeschlagen und freue mich, dass mit der Förderung nun für beide Kirchen fast die Hälfte der voraussichtlichen Kosten gesichert sind.
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Röspel für „ein BAföG, von dem man wohnen, leben und lernen kann“
Der Bundestag hat heute die Reform des BAföG auf den Weg gebracht. Damit sollen Schülerinnen und Schüler sowie Studierende aus einkommensschwachen Familien endlich eine Unterstützung bekommen, von der sie wohnen, leben und lernen können. Hierzu meine Pressemitteilung.
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Ehrenamt in der Betreuung wird gestärkt
Die Bundesregierung hat den Entwurf für ein Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung von Justizministerin Katarina Barley beschlossen. Hier meine Pressemitteilung zu dem Beschluss des Kabinetts.
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Debatte zum Rahmenprogramm Gesundheitsforschung
Mit dem Rahmenprogramm Gesundheitsforschung wird die strategische Ausrichtung der Bundesregierung im Bereich der Gesundheitsforschung festgelegt. In der heutigen Debatte habe ich die Position der SPD deutlich gemacht.
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René Röspel begrüßt Ergebnis des Vermittlungsausschusses
Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat konnte am Mittwoch eine Einigung zur Grundgesetzänderung erzielen. In Zukunft kann der Bund den Ländern Finanzmittel zur Stärkung der kommunalen Bildungsinfrastruktur zur Verfügung stellen. Aber auch beim sozialen Wohnungsbau und der Förderung des öffentlichen Nahverkehrs kann der Bund die Länder unterstützen. Der Bundestag hat am Donnerstag der Einigung zugestimmt. Hier meine Pressemitteilung zu der Einigung und der Abstimmung im Bundestag.
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Forschung für den Klimaschutz
Heute habe ich zum Antrag der Grünen „Ein Forschungsrahmenprogramm im Kampf gegen die Klimakrise“ gesprochen. Hier ist meine Rede zu sehen.
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Künstliche Intelligenz
Die Oppositionsparteien haben heute Anträge zum Thema Künstliche Intelligenz eingebracht. Ich habe mich dazu geäußert. Hier geht es zu meiner Rede.
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Meine Rede zum Antrag der FDP "Neue Verfahren in der Gentherapie"
Am vergangenen Donnerstag habe ich zum Antrag der FDP "Neue Verfahren in der Gentherapie einsetzen" gesprochen und für die SPD klar gemacht: Eingriffe in die Keimbahn durch neuen Werkzeuge wie der Genschere CRISPR/Cas9 sind nicht zu verantworten.
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Orientierungsdebatte Organspende: Zustimmung oder Widerspruch
Angesichts der seit Jahren viel zu niedrigen Organspenderzahlen hat der Deutsche Bundestag am vergangenen Mittwoch über mögliche gesetzliche Änderungen beraten. Hier meine Rede in der ergebnisoffenen Orientierungsdebatte.
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