Der Deutsche Bundestag berät in der heutigen Sondersitzung über den Afghanistan-Einsatz und finanzielle Hilfen für die Betroffenen der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021. Hierzu meine Pressemitteilung.
Heute standen Wissenschaftstransfer und digitale Ökonomie auf der Tagesordnung - und ein paar Worte zum Abschied. Hier ist die Rede noch einmal anzusehen.
Am Mittwoch, dem 9. Juni, lädt die SPD-Bundestagsfraktion Auszubildende, Ausbilder und junge Gewerkschafter von 17 bis 19 Uhr zu einer digitalen Fachkonferenz unter dem Motto „Aus- und Weiterbildungsversprechen für Eure Zukunft“ ein. Hierzu meine Pressemitteilung.
Impfstoffe sind das wichtigste Mittel zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Angesichts der vorhandenen Mutationen muss jede Möglichkeit ergriffen werden, die Durchimpfung der Weltbevölkerung zu beschleunigen. Aktuell limitieren jedoch die begrenzten Herstellerkapazitäten die globale Verfügbarkeit der Impfstoffe. Gestern haben wir im Bundestag über mehrere Anträge der Oppositionsfraktionen zur globalen Gesundheitsversorgung debattiert. Hier kann meine Rede in der Debatte nachgeschaut werden.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat erfolgreich für ein Corona-Aufhol-Paket für Kinder und Jugendliche gekämpft. Wir investieren zwei Milliarden Euro, um schulische Lernrückstände aufzuholen und soziale Entwicklung zu fördern. Hierzu meine Pressemitteilung.
„Wer am 26. September noch keine 18 Jahre alt ist, darf leider nicht an der Bundestagswahl teilnehmen“, bedauert der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel und ergänzt: „Die Juniorwahlen bieten allerdings die Möglichkeit, die Demokratie trotzdem schon zu erproben. Alle Schülerinnen und Schüler ab der 7 ...
Im Bundestag haben wir heute auch über Anträge von FDP und Bündnis 90/Die Grünen zur Forschung in der Anticorona-Medikation debattiert. Meine Rede kann hier nachgeschaut werden.
Im Bundestag haben wir heute einen Antrag der sogenannten "Alternative" beraten, die die Erforschung zu Kernreaktoren der vierten Generation fordern. In meiner Rede habe ich deutlich gemacht, warum wir dies als SPD-Bundestagsfraktion ablehnen und warum dies nur ein scheinheiliger Antrag ist, der ein Märchen von der harmlosen Atomenergie erzählt. Hier kann meine Rede nachgeschaut werden.
Im Bundestag haben wir heute auf Verlangen der sogenannten „Alternative“ über die Neutralität der Wissenschaft und die Forschungsfreiheit in Deutschland debattiert. Hier meine Rede in der Aktuellen Stunde.
Im Bundestag haben wir heute in 2./3. Lesung über zwei Anträge der FDP zum Thema Gentechnik gesprochen. Hier meine Rede zu den Anträgen.
Nach zweijähriger Arbeit hat die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ (KI) ihren rund 800 Seiten starken Bericht vorgelegt. Für die SPD-Fraktion ist klar: Der „Mehrwert“ von KI muss sozial sein. Der Bundestag hat am Donnerstag, den 5. November über den Abschlussbericht debattiert. Hier geht´s zu meiner Rede.
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstagabend die von der SPD-Bundestagsfraktion und Bundesfinanzminister Olaf Scholz vorangetriebene Beschlüsse gefasst, die vor allem Familien und Menschen mit Behinderungen unterstützen. Hierzu meine Pressemitteilung.
Der Bundestag hat am Freitag kurz nach Mitternacht die Änderung des Strafgesetzbuches beschlossen, um den Persönlichkeitsschutz bei Bildaufnahmen zu verbessern. Das Fotografieren von Unfallopfern wird nun härter bestraft, und heimliche Aufnahmen des Intimbereichs werden als Sexualdelikt eingestuft. Hierzu meine Pressemitteilung.
Der Bundestag hat in seiner Sitzung am Montag, 29. Juni, das Zweite Corona-Steuerhilfegesetz beschlossen. Kern des Gesetzes sind die zeitweise Senkung der Mehrwertsteuer und die Zahlung eines Kinderbonus in Höhe von 300 Euro. Hierzu meine Pressemitteilung.
Der Bundestag hat am Donnerstag, den 18. Juni 2020, über mehrere Anträge von FDP und Grünen zum Wasserstoff beraten. Hier meine Rede, in der ich auf die Anträge und die Wasserstoffstrategie der Bundesregierung eingehe.
Meine Rede bei der Aktuellen Stunde zur "Whistleblower-Studie des BMI".
Das Bundestag hat gestern das Gesetz für einen leichteren Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) beschlossen. Hier meine PM zum Sozialschutz-Paket.
Am 24. und 25. März 2020 will der Bundestag milliardenschwere Maßnahmen auf den Weg bringen, um der Corona-Krise zu begegnen.
Der Bundestag berät am Donnerstag, den 16. Januar 2020 über drei Vorlagen zur Organspende. Hier meine Stellungnahme zu der Abstimmung und warum ich für den Gesetzentwurf mit Zustimmungslösung stimmen werde.
Mehr Schutz für Beschäftigte, neue Chancen in der Arbeitswelt, Sicherheit im Alter und gute Pflege. Die SPD ist die treibende Kraft in der Koalition. Die Bilanz zeigt: Wir haben viel geschafft, um das Leben der Menschen zu verbessern.
Mit Vision und Verantwortung für eine soziale Zukunft.
Verdient: Sicheres Einkommen, planbares Leben.
Sozial und gerecht für alle Generationen, auch in Zukunft.
Denn früher oder später trifft es alle mal.
Schließlich wollen unsere Kinder auch noch hier leben.
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