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Klimaschutz

Klima und Umwelt schützen - unsere zentrale Verantwortung gegenüber künftigen Generationen

Ich habe Biologie studiert, weil ich verstehen wollte, wie Leben entsteht und funktioniert. Nun weiß ich, dass die Menschheit noch immer wenig versteht (und ich noch weniger). Entstanden sind aber sehr schnell mein Respekt und meine Ehrfurcht vor den unglaublichen Phänomen der Natur. Verstanden habe ich, wie meistens hochkomplex und mitunter sehr fragil Prozesse ablaufen und Zusammenhänge existieren. Das gilt für einzelne Lebewesen genauso wie für (Öko-)Systeme und unseren gesamten Planeten. Dieses Verständnis lässt mich nicht los, und ich habe es mit in die Politik genommen.

Im Herbst 1998 war ich sehr froh, dass der renommierte Wissenschaftler Ernst-Ulrich von Weizsäcker eine Einladung des jungen Bundestagskandidaten annahm, um in Hagen im Rahmen der "Zukunftsgespräche" zum bislang wenig beachteten Thema Energieproduktivität verfünffachen: Das ist technologisch drin und befreit uns von Atom und Kohle vorzutragen. Die große Resonanz zeigte, wie nachgefragt das Thema Nachhaltigkeit war und ist (und natürlich der Vortragende!). Zum 25. Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl wollte ich die damit verbundenen Fragestellungen in einer Vortragsreihe "Energie - Klima - Umwelt" bündeln und von der rein politischen auf die wissenschaftliche Ebene heben. Wenige Tage nach dem ersten Vortrag geschah die Katastrophe von Fukushima, und es kam – zumindest für eine etwas längere Zeit – Dynamik auch in Kreise, die bislang anders dachten und handelten.

Seit meinem Besuch der deutschen Antarktis-Forschungsstation Neumayer III 2015 und den gesammelten Eindrücken vor Ort bin ich selbst mit Vorträgen zum Thema "Klimawandel und Antarktis" unterwegs.

Ich finde das Engagement der Jugendlichen von "Fridays for Future" grundsätzlich klasse, weil sie sich politisch und gesellschaftlich einbringen, aber ich bin ihnen auch sehr dankbar, weil sie mit ihren Aktionen eine neue gesellschaftliche Dynamik entfaltet haben, die nun für Fortschritte zu mehr Nachhaltigkeit und neue Chancen genutzt werden kann!

Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler weltweit belegen den menschengemachten Klimawandel. Um eine Katastrophe abzuwenden, müssen wir die Erderwärmung begrenzen. 2015 haben sich in Paris sowohl Deutschland als auch rund 200 weitere Staaten einem völkerrechtlich verbindlichen Klimaabkommen zur Begrenzung der Erderwärmung auf zwei Grad Celsius, wenn möglich sogar auf 1,5 Grad Celsius verpflichtet. Bis 2030 soll der Treibhausgasausstoß hierzulande um 55 %, bis 2050 um 80 bis 95 % reduziert werden. So kann Deutschland seinen notwendigen Beitrag für den Klimaschutz leisten, um die globale Erderwärmung zu begrenzen. In den Koalitionsverhandlungen haben wir darauf gedrungen, dass diese Ziele verbindlich umgesetzt werden müssen. Darum hat das Bundesumweltministerium ein Klimaschutzgesetz vorgelegt, das die Ziele rechtlich verbindlich verankert.

Die SPD ist seit der Regierungsübernahme 1998 Initiator und Motor für Fortschritt bei Klima- und Umweltschutz – und damit auch bei nachhaltigen Arbeitsplätzen. Zusammen mit den Grünen haben wir 1999/2000 den Ausstieg Deutschlands aus der Nutzung der Atomkraft (bis zum Abschalten des letzten Meilers 2022) und den Einstieg in die Energiewende (u. a. durch den Ausbau Erneuerbarer Energie) auf den Weg gebracht. (Zuvor hatten NRW-SPD-Ministerpräsidenten das sozialverträgliche Ende des Steinkohlebergbaus auf den Weg gebracht.) 2010 wurde unser Weg dann leider durch die politischen Fehlentscheidungen der schwarzgelben Bundesregierung unterbrochen, die die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängerten ("Ausstieg aus dem Ausstieg"). Erst durch die Katastrophe von Fukushima 2011 wurden Merkel und Westerwelle eines Besseren belehrt und es erfolgte der "Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg", der den Steuerzahler wohl Milliarden kosten wird. Seitdem behaupten Unionspolitiker übrigens, sie hätten die Energiewende eingeleitet!

Und auch in der aktuellen Bundesregierung ist die SPD die treibende Kraft für die Entwicklung und Umsetzung der Klimaschutzmaßnahmen und beim Ausstieg aus der Braunkohle. Wir haben im Rahmen der Koalitionsverhandlungen nicht nur ein Klimaschutzgesetz durchgesetzt, sondern auch die Einsetzung der Kommission für Strukturwandel und Kohleausstieg bewirkt, die bereits nach siebenmonatigen Verhandlungen am 26. Januar 2019 ihren Abschlussbericht vorgelegt hat. Darüber hinaus hat das Bundeskabinett auf Vorschlag der SPD die Einsetzung eines „Klimakabinetts“ beschlossen, das am 10. April 2019 seine Arbeit aufgenommen hat. Das Klimakabinett soll sicherstellen, dass möglichst schnell alle für das Erreichen der Klimaschutzziele 2030 erforderlichen rechtlichen Regelungen im Bundestag verabschiedet werden. Dafür erwarten ich und meine KollegInnen der SPD-Bundestagsfraktion von allen beteiligten Ministerien, dass sie in den kommenden Wochen darlegen, wie die CO2-Einsparziele für die Sektoren Energiewirtschaft, Industrie, Gebäude, Verkehr und Landwirtschaft erreicht werden können. Dank der SPD haben wir in der Großen Koalition bereits jetzt mehr erreicht als z. B. die Grünen in den Jamaika-Verhandlungen.

Allen voran mit „Fridays for Future“ und „Scientists for Future“ drängt die Zivilgesellschaft zu Recht auf rasches Handeln. Für die SPD steht das Thema Klimaschutz oben auf der Agenda. Die Zeit drängt. Wir werden allerdings nichts versprechen, was wir nicht halten können. Für uns ist der gesellschaftliche Zusammenhalt die Richtschnur bei der Bewältigung der gegenwärtigen Veränderungsprozesse. Wir suchen den gesellschaftlichen Konsens für einen neuen Weg in der industriellen Wertschöpfung, für gute Arbeit, für Innovationen und technologischen Fortschritt. Dafür brauchen wir die offene und ehrliche Diskussion mit allen, um einen verlässlichen, aber auch erfolgreichen Weg zur Erreichung der Klimaziele zu finden, der breit akzeptiert und schlussendlich auch umgesetzt wird. Diese rote Klimaschutzpolitik ist aus meiner Sicht der richtige Weg, damit die Menschen in Deutschland die notwendigen Veränderungen mittragen.

Hier auf meiner Homepage informiere ich Sie gerne über aktuelle Entwicklungen aus dem Bereich Klima und Umwelt. Und auch über meine Vortragsreihe aus den Jahren 2011 und 2012 erhalten Sie hier interessante Einblicke. Ich freue mich über Ihr Interesse und stehe Ihnen gerne für Fragen und Anregungen zur Verfügung.

Die Schwerpunkte meiner Arbeit: