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Röspel stimmt Unternehmenssteuer-Reform nicht zu

25.05.2007

Ennepe-Ruhr/Hagen. Keine Zustimmung fand die Unternehmenssteuerreform am Freitag im Deutschen Bundestag bei dem heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten René Röspel. „Ich sehe bei allem Respekt vor der mit bestem Wissen und Wollen getroffenen Mehrheitsentscheidung meiner Fraktion für mich keine Möglichkeit, diese Entscheidung mitzutragen, weil die von Anfang an vorgesehene Aufkommens-Neutralität nicht erreicht wurde“, machte Röspel in einer persönlichen Erklärung deutlich. „Nein“ sagen wollte der Abgeordnete aber auch nicht, Vweil eine moderne Unternehmensteuergestaltung notwendig ist und viele wichtige Elemente des vorgelegten Konzeptes wie die nachhaltige Stabilisierung der Gewerbesteuer und die überfällige Schließung von Steuerschlupflöchern meine ausdrückliche Zustimmung haben.“
Ausdrücklich begrüßte René Röspel, dass es der SPD gelungen sei, die Erbschaftssteuer gegen den Willen von CDU/CSU zu erhalten.
Bei der namentlichen Abstimmung im Bundestag enthielt sich Röspel deshalb der Stimme.

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