René Röspel

René Röspel MdB

Ihr Abgeordneter für Hagen und
den südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis
 
Pressemitteilung

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27. 10. 13   

René Röspel kämpft in Koalitionsverhandlungen für bessere Bildung

Wenn in diesen Tagen und Wochen in Berlin über eine große Koalition verhandelt wird, dann ist auch der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel dabei. In der Arbeitsgruppe „Wissenschaft, Bildung und Forschung“ spricht er neben sechs weiteren Sozialdemokraten mit CDU und CSU vor allem darüber, ob und mit welchen Maßnahmen dafür gesorgt werden kann, dass der Bildungserfolg eines Kindes nicht mehr von seiner sozialen Herkunft, sondern vor allem von seiner Begabung und Leistung abhängt. „Wir wollen als SPD den von uns begonnenen Kurs für eine bessere Bildung in Deutschland zum Beispiel über den Ausbau des Ganztagsschulangebotes fortsetzen“, nennt Röspel eines seiner Ziele.

Die SPD will im Koalitionsvertrag auch die finanzielle Unterstützung der Schulsozialarbeit durch den Bund festschreiben, die CDU und CSU eigentlich zum Ende dieses Jahres auslaufen lassen wollen. Unverzichtbar sei endlich auch eine Grundgesetzänderung, die dem Bund die Möglichkeit eröffnet, finanzielle Unterstützung für Länder und Kommunen im Bildungsbereich von der frühkindlichen Betreuung bis ihn zur Schaffung von Studienplätzen zu geben, fordert Röspel: „Bessere Bildung in Deutschland auf den Weg zu bringen ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Sie kann nicht nur von den Ländern und Kommunen finanziert werden, die damit finanziell häufig überfordert sind!“
Im Bereich Forschung werde es darum gehen, nicht mehr nur technologische Entwicklungen zu unterstützen, sondern Forschung zu finanzieren, die die konkrete Situation der Menschen verbessert. Dazu zählten vor allem Klima/Energie, Arbeitswelt, Gesundheit oder Stadtentwicklung. „Wir werden auch dafür sorgen, dass die seit der rot-grünen Bundesregierung 1998 eingeführten und von allen Bundesregierungen bisher fortgesetzten regelmäßigen Steigerungen im Forschungshaushalt weitergeführt werden“, nennt René Röspel ein weiteres Ziel der Koalitionsverhandlungen. Deutschland habe sich mittlerweile zu einem international angesehenen Standort für Wissenschaft und Forschung entwickelt. Leider habe die inzwischen abgewählte schwarz-gelbe Bundesregierung in der bisherigen Haushaltsplanung Kürzungen vorgesehen, um die Behauptung eines ausgeglichenen Haushalts im Wahlkampf vortragen zu können, erinnert der Abgeordnete: „Wir müssen nun dafür sorgen, dass weiterhin verlässlich in Forschung und Bildung investiert wird, ohne dafür neue Schulden aufzunehmen.“
Durch die Berufung in die die Koalitionsverhandlungen gerät der Terminkalender des Abgeordneten durcheinander. René Röspel bittet deshalb um Verständnis, wenn zugesagte Termine im Wahlkreis kurzfristig verschoben oder gar abgesagt werden müssen.