René Röspel

René Röspel MdB

Ihr Abgeordneter für Hagen und
den südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis
 
Pressemitteilung

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18. 1. 13   

Demokratie ist nicht wehrlos

Broschüre Rechtsextremismus in Deutschland

Rechtsextremismus und rechte Gewalt sind in Deutschland keine Randerscheinungen. Rechtsextreme Einstellungen sind in allen gesellschaftlichen Gruppen verankert, verletzen die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität und bedrohen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Die Bekämpfung des Rechtsextremismus in all seinen Ausprägungen ist uns ein zentrales Anliegen. Wir setzten uns konsequent für Demokratie und Toleranz ein und begegnen dem vielschichtigen Phänomen mittels eines mehrdimensionalen Ansatzes, der sowohl präventive als auch repressive Elemente beinhaltet. Ziel dabei ist die Stärkung einer demokratischen Kultur und des zivilgesellschaftlichen Engagements sowie die Förderung von Toleranz und Empathie vor allem bei jungen Menschen.

Unsere neue Broschüre „Rechtsextremismus in Deutschland“ ist gibt vor allem Lehrerinnen und Lehrern, aber auch Schülerinnen und Schülern, die sich intensiver mit dem Thema auseinander setzen, eine Fülle von Informationen.
Demokratie ist nicht wehrlos, und gewalttätige Nationalisten und menschenfeindliche Ideologen dürfen friedliches Zusammenleben in Deutschland nicht stören. Deshalb setzen wir uns entschieden dafür ein, dass die begonnenen Projekte gegen Rechts dauerhaft fortgeführt und verlässlich finanziert werden. Der Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus ist für uns eine gesamtgesellschaftliche, gesamtstaatliche und alle Generationen betreffende Aufgabe.
Wir wollen das Engagement für Demokratie und Toleranz nachhaltig und kontinuierlich unterstützen. Dabei setzen wir bewusst auf die Vielfalt der Aktivitäten und Initiativen vor Ort. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die Bundesprogramme für den Kampf gegen Rechts verstetigen, um so die notwendige Arbeit der zahlreichen zivilgesellschaftlichen Projekte und Initiativen gegen Rechtsextremismus zu sichern. Die Stärkung der Demokratie und der engagierten Demokratinnen und Demokraten ist der beste Verfassungsschutz. Staat und Gesellschaft müssen ein klares Zeichen setzen: Rechtsextreme, Rassisten und verfassungsfeindliche Parteien haben in einem demokratischen Deutschland keinen Platz.