René Röspel

René Röspel MdB

Ihr Abgeordneter für Hagen und
den südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis
 
Pressemitteilung

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1. 8. 12   

Mehr Forschung für den Frieden

Statt umstrittener Sicherheitstechnik sollte das Forschungsministerium endlich mehr Geld in die Friedens- und Konfliktforschung stecken, so wie es die SPD-Bundestagsfraktion regelmäßig über Anträge im Haushaltsverfahren einfordert, fordert René Röspel. Viele Millionen Euro werden jährlich für fragwürdige Forschung in den Bereich Sicherheitstechnik gesteckt. Diese Gelder wären in der Friedens- und Konfliktforschung sinnvoller und nachhaltiger investiert.

Auf die „dual-use“-Problematik im Bereich der Sicherheitsforschung haben wir als SPD-Bundestagsfraktion nicht nur einmal hingewiesen. Auch die Technikzentriertheit der Förderpolitik und die Verengung der Risikoanalyse allein auf Terrorismus halten wir für falsch und kurzsichtig. Die finanzielle Unterstützung der Rüstungsindustrie ist nicht Aufgabe des Forschungsministeriums.
Statt umstrittener Sicherheitstechnik sollte das BMBF endlich mehr Geld in die Friedens- und Konfliktforschung stecken, so wie es die SPD-Bundestagsfraktion regelmäßig über Anträge im Haushaltsverfahren einfordert. Die Regierung und ihre Fraktionen haben dieses Anliegen immer wieder abgelehnt. Das ist mehr als bedauerlich. Insbesondere wenn man bedenkt, wie viele Millionen Euro jährlich für fragwürdige Forschung in den Bereich Sicherheitstechnik gesteckt wird. Diese Gelder wären in der Friedens- und Konfliktforschung sinnvoller und nachhaltiger investiert.