10. 6. 10
Anlässlich der heutigen namentlichen Abstimmung zum ITER-Antrag im Deutschen Bundestag erklärt der stellvertretende forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion René Röspel:
In dem in Cadarache, Frankreich, in Bau befindlichen Fusions-Versuchsreaktor (ITER) soll in Versuchen die in der Sonne stattfindende Kernverschmelzung nachempfunden werden. Man hofft durch diese Experimente bis ins Jahr 2050 auf eine neue Technologie zur Energiebereitstellung.
Leider klafft bereits jetzt eine riesige Finanzierungslücke im ITER-Haushalt. Für die Mitglieder von EURATOM (also die EU-Mitgliedstaaten und die Schweiz) heisst das nach derzeitigen Berechnungen mehr als eine Verdreifachung der 2001 berechneten Kosten von 2,7 auf 7,2 Milliarden Euro. Das ist nicht hinnehmbar. Insbesondere da sich die Fusionsforschung immer noch im Grundlagenstadium befindet. Ein Erfolg ist somit nicht gesichert. Selbst wenn die Experimente erfolgreich sein werden, so käme die Technologie für die notwendige Energiewende auf jeden Fall zu spät. In dem heute zur Abstimmung stehenden Antrag fordern die Antragsteller deshalb einen Ausstieg aus dem internationalen Vertrag.
Die Kritik an ITER ist somit durchaus nach vollziehbar. Aber zur Realität gehört auch, dass wir aus dem internationalen ITER-Vertrag nicht so einfach wieder heraus kommen. Laut Vertrag
ist es dem ITER-Sitzland (der EU) explizit nicht erlaubt, sich einseitig aus dem Vertrag zurückzuziehen. Vielmehr müssten alle Vertragspartner einen neuen internationalen Vertrag
schliessen. Das erscheint derzeit unrealistisch. Darüberhinaus geht man bei einem möglichen Austritt von Folgekosten von mehreren Milliarden Euro für die EU aus.
Die Fusionsforschung ist ein spannendes Feld der Grundlagenforschung. Für die Energiewende kommt sie aber zu spät. Da ein Ausstieg aus dem ITER-Vertrag unrealistisch ist, benötigen wir jetzt eine klare und nachhaltige Deckelung der Kosten. Dabei sollte auch die Industrie, als Nutzniesser eines erfolgreichen Experiments, stärker in die finanzielle Verantwortung genommen werden. Unter Abwägung aller Fakten hat sich die SPD-Bundestagsfraktion deshalb bei der heutigen Abstimmung für Enthaltung entschieden.