René Röspel

René Röspel MdB

Pressemitteilung

Halbierung der Städtebauförderung gefährdet soziale Balance in Hagen

3. 9. 10

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat mit ihrem Sparpaket die Halbierung der Städtebauförderung auf den Weg gebracht. „Das ist das Aus für viele Sanierungsvorhaben,“ befürchtet der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel, „und vor allem das Aus für die dringend nötigen Maßnahmen in Altenhagen und Vorhalle im Rahmen des Programms ,soziale Stadt‘.“

Bundesweit profitieren 3400 Quartiere von den Programmen der Städtebauförderung, weiß Röspel: „Diese Kürzungen treffen natürlich nicht die Wohnquartiere der Besserverdienenden. Sie werden dort zu spüren sein, wo Menschen auf günstigen Wohnraum angewiesen sind. Diese Menschen werden von Merkel und Westerwelle wieder einmal im Stich gelassen!“ Gerade angesichts der aktuellen Debatten um Fragen der Integration könne er die Sparpläne von Schwarz-Gelb nur zynisch nennen, denn sie sollen insbesondere das Programm „Soziale Stadt“ betreffen. Röspel: „Man kann nicht einerseits Defizite in der Integrationspolitik beklagen und andererseits die Problemlagen durch eine solche Entscheidung massiv verschärfen.“