Zu dem Kommentar Harke und Herr der Ringe im Wochenkurier Hagen schreibt René Röspel den folgenden Brief:
Lieber Tilo,
nach den geltenden Gesetzen kann allein die Bundesbank und nicht die Bundesregierung über die Goldreserven verfügen. Das sollte man wissen, bevor man Finanzminister Hans Eichel für angebliche Versäumnisse verantwortlich macht. Denn der Finanzminister hat mehrfach gesagt, dass er das Gold gern zum Schuldenabbau nehmen würde. Aber er kann und darf das nicht.
Wenn das anders wäre, hätte wohl schon die Kohl-Regierung das Tafelgold längst aufgebraucht.
Die Bundesbank hat sich im Washingtoner Goldabkommen von 1999 verpflichtet, bis Herbst 2004 nur geringe Mengen Gold etwa für Münzprägungen zu verkaufen. Vor wenigen Tagen, am 8. März, haben sich alle europäischen Nationalbanken auf ein abgestimmtes Verkaufsprogramm ab September für weitere fünf Jahre geeinigt. Die jährlichen Verkäufe werden 500 Tonnen nicht übersteigen.
Die Banken selbst geben keine Auskunft darüber, welche Goldmengen welches Land verkaufen wird. Experten gehen aber davon aus, dass die Bundesbank etwa 500 Tonnen zwischen Herbst 2004 und 2009 marktschonend verkaufen will. Sonst sinkt der Goldpreis in den Keller und man entwertet seinen Bestand.
Bundesbank-Präsident Ernst-Otto Welteke hatte im Oktober vergangenen Jahres den Vorschlag unterbreitet, Erlöse aus Goldverkäufen in einen Fonds einzuzahlen und mit den Zinsen Projekte im Bereich von Bildung und Forschung zu finanzieren. Auch die Bildungs- und Forschungspolitiker der SPD setzen sich dafür ein. Das wäre bislang jedoch nicht zulässig, weil die Bundesbank solche Erlöse nicht am Kapitalmarkt anlegen darf. Der Bundestag müsste die entsprechenden Gesetze ändern. Und das geht - zum Glück - nicht im Hau-Ruck-Verfahren, sondern will gut bedacht und gut beraten sein. Die Bundesregierung steht solchen Überlegungen jedenfalls offen gegenüber, wie Regierungssprecher Béla Anda am 13. Januar in einer Pressekonferenz deutlich gemacht hat.
Übrigens: Das alles ließ sich in weniger als einer halben Stunde recherchieren. Ist das von einem Redakteur zu viel verlangt?
Mit freundlichen Grüßen
René Röspel MdB