16. Januar 06
Hagen/Ennepe-Ruhr. Zum Leserbrief Sand in die Augen gestreut der Grünen-MdB Schewe-Gerigk (Westfälische Rundschau vom 14. Januar) schreibt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel:
Ziemlichen Wirbel um ein falsches Zitat macht meine an sich sehr geschätzte Kollegin Irmingard Schewe-Gerigk, wenn sie mir vorwirft, ich würde den Hagener Senioren Sand in die Augen streuen, weil ich bei der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 + angeblich behauptet hätte, die SPD sei gegen eine Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre. Tatsache ist, dass ich das nicht behauptet habe. Ich hatte ausdrücklich betont, dass ich persönlich - im Gegensatz zum Koalitionsvertrag, den die SPD unterschrieben hat - die Rente mit 67 für falsch halte. Der Journalist der Westfälischen Rundschau hat in diesem einem Fall nicht ganz korrekt zitiert, indem er SPD statt René Röspel geschrieben hat. Bei einem ansonsten sehr korrekten Bericht über die zweistündige Veranstaltung sei ihm das verziehen.
Kein Verständnis habe ich allerdings dafür, dass jemand, mit dem ich sieben Jahre lang in einer Koalition gut zusammen gearbeitet habe, auf Basis falscher Berichte ungeprüft an die Öffentlichkeit geht und mir Unredlichkeit unterstellt. Denn natürlich weiß Irmingard Schewe-Gerigk, dass ich nicht zu denen zähle, die mit falschen Behauptungen arbeiten. Von jedem Politiker und von jeder Politikerin erwarte ich wie von mir selbst, dass zunächst der Wahrheitsgehalt einer Nachricht überprüft wird, bevor man darauf reagiert. Ein Anruf bei mir hätte in diesem Fall gereicht.
Dass sie lieber den Theaterdonner in Form eines Leserbriefes sucht, hat wohl mit den Oppositionsreflexen der leider bedeutungslos gewordenen Grünen zu tun.
Außerdem hätten mir die 60 +-Mitglieder mit ihrer langen politischen Erfahrung eine solche Behauptung auch gar nicht durchgehen lassen. Seit November stelle ich den Koalitionsvertrag in verschiedenen Gremien der Hagener SPD vor, und die rege Diskussion hat gezeigt, dass die Senioren ihn aufmerksam gelesen haben. Aber das kann Irmingard Schewe-Gerigk, der als Listen-Abgeordnete wohl die Nähe zur Wählerschaft fehlt, offenbar nicht nachvollziehen.
Nebenbei bemerkt: Die Grüne-Bundestagsfraktion hat schon im März 2004 in einem Flugblatt erklärt: Eine Erhöhung der gesetzlichen Altersgrenze könnte . . . zu einer dauerhaften Senkung der Beiträge führen. Alle derzeitigen Untersuchungen . . . weisen darauf hin, dass im Jahr 2035 ein Rentenalter von 67 Jahren erforderlich sein wird. Die Diskussion sollte deshalb in den kommenden Jahren intensiv fortgesetzt werden.
Ich werde jedenfalls weiterhin die Teile des Koalitionsvertrages kritisieren, die ich persönlich für falsch halte (Rente mit 67, Föderalismusreformen bei Bildung, Forschung und Beamtenrecht usw.) und versuchen, diese Punkte im politischen Tagesgeschäft zu verändern. Das ist meine Aufgabe und meine Verpflichtung als direkt gewählter Abgeordneter dieses Wahlkreises.