Der UNO-Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft: „Meilenstein auf dem Weg in eine atomwaffenfreie Welt!“

Das Inkrafttreten des UNO-Atomwaffenverbotsvertrags am 22. Januar ist ein historischer Moment und ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung einer atomwaffenfreien Welt“, freut sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel. Der Vertrag verbiete den Vertragsstaaten Atomwaffen zu testen, zu entwickeln, zu produzieren, zu besitzen, weiterzugeben, zu lagern und einzusetzen.

Bislang ist Deutschland dem Vertrag aus verhandlungsstrategischen Gründen allerdings nicht beigetreten, bedauert Röspel: „Es gibt aber kein rechtliches Hindernis für NATO-Staaten, das die Bundesregierung davon abhalten würde, und es ist jetzt Zeit für eine klare Positionierung.“ Deshalb dränge der fraktionsübergreifenden „Parlamentskreis Atomwaffenverbot“ darauf, die nukleare Teilhabe zügig zu beenden und die verbliebenen Atomwaffen aus Deutschland abziehen.

Dann könne auch Deutschland der Mehrheit der internationalen Staatengemeinschaft folgen und dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten.

Auch auf kommunaler Ebene mit Initiativen wie „Mayors for Peace“ werde für die deutsche Ratifizierung des Vertrags geworben. Mehr als 700 deutsche (Ober)Bürgermeister haben sich mittlerweile diesem internationalen Bündnis angeschlossen, „aus meinem Wahlkreis bisher nur aus Hagen und Schwelm“, stellt Röspel fest.

Der Atomwaffenverbotsvertrag unterstützt die Intention des Nichtverbreitungsvertrags und bringt wieder Schwung in die globalen nuklearen Abrüstungsbemühungen, erläutert Röspel: „Das Inkrafttreten des Vertrages ist gerade deshalb ein wichtiges Zeichen in Zeiten der weltweiten Aufrüstung.“