Städte erhalten in der Corona-Krise Hilfe vom Bund

17.12.2020

Zum Ausgleich fehlender Gewerbesteuereinnahmen erhält Hagen 36.260.197 Euro zum Ausgleich der weggefallenen Gewerbesteuereinnahmen. In den südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis fließen insgesamt 25.208.461 Euro. Das teilt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel mit. Breckerfeld erhält davon 1.559.472 Euro, Ennepetal 8.325.333 Euro, Gevelsberg 2.153.516 Euro und Schwelm 13.170.140 Euro.

Insgesamt stellt der Bund rund 6,13 Milliarden Euro zur Verfügung. Davon entfallen 1,38 Milliarden auf Nordrhein-Westfalen. Zusammen mit dem Anteil des Landes stehen den Kommunen an Rhein, Ruhr und Lippe damit 2,72 Milliarden Euro zur Verfügung. „Das Geld soll spätestens bis 31. Dezember 2020 ausgezahlt werden“, sagt Röspel.

Die recht unterschiedlichen Summen für die Städte ergeben sich, weil zur Berechnung des Ausgleichs das Gewerbesteueraufkommen zwischen 1. Oktober 2019 und 30. September 2020 mit dem Durchschnittsaufkommen in den ersten drei Quartalen 2017 bis 2019, jeweils ergänzt um das vierte Quartal des Vorjahres, verglichen wurden, erläutert der Abgeordnete: „Die SPD hat sich für die Entlastung der Kommunen eingesetzt, um die die Handlungs- und Investitionsfähigkeit zu erhalten.“