Viele Studierende sind durch die Corona-Pandemie in finanzielle Not geraten. Einige stehen und standen vor der Frage, ob sie ihr Studium abbrechen müssen, weil ihre Nebenjobs, mit denen sie ihr Studium finanzieren, weggebrochen sind. Insbesondere internationale oder ältere Studierende, die nicht BAföG-berechtigt sind, bangen um ihre Existenz.
„Bundesbildungsministerin Anja Karliczek hat zunächst viel zu lange das Problem der Studierenden nicht erkannt und dann sehr spät erst ein Hilfspaket aufgelegt, das in der Ausgestaltung zu klein ist, um die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie abzufedern“, erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel. „Die SPD-Bundestagsfraktion hat gemeinsam mit den SPD-Landtagsfraktionen und den LandeswissenschaftsministerInnen bereits Anfang April die Bildungsministerin aufgefordert, Studierende und Auszubildende zu unterstützen. Den von der SPD geforderten Nothilfe-Fonds in Höhe von 100 Millionen Euro hat Frau Karliczek zwar in ihrem Hilfsprogramm aufgenommen“, ergänzt Röspel.
Für die derzeitigen Proteste der Studierenden hat Röspel daher Verständnis. Denn es habe zu viele Wochen gedauert, bis Bundesbildungsministerin Karliczek ein Hilfspaket vorlegen konnte, um die finanzielle Not der Studierenden abzufedern. Die SPD habe sich in Bund und Ländern dafür eingesetzt, das BAföG für alle Studierenden, die durch die Corona-Pandemie in Not geraten sind, zeitweise zu öffnen, sagt Röspel: „Diese zeitweise Öffnung wäre wegen der vorhandenen Infrastruktur deutlich unkomplizierter für alle Beteiligten und vor allem auch deutlich schneller gewesen. Dies ist leider am ideologischen Widerstand der Bildungsministerin gescheitert, was insbesondere vor dem Hintergrund vorhandener finanzieller Mittel besonders bedauerlich ist.“ Zwar habe Bildungsministerin Karliczek den von der SPD geforderten Nothilfe-Fonds in Höhe von 100 Millionen Euro aufgelegt, die Umsetzung durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung verzögere sich aber weiterhin. Damit hätten sich die Befürchtungen des SPD-Abgeordneten bestätigt: „Die Ministerin hat den Studierenden zwar eine rasche Überbrückungshilfe versprochen - davon kann aber bisher nicht die Rede sein. Die Antragsstellung für den Nothilfe-Fonds muss jetzt umgehend möglich werden, damit die Studierenden und Auszubildenden endlich finanzielle Unterstützung erhalten“, fordert René Röspel.