René Röspel

René Röspel MdB

Ihr Abgeordneter für Hagen und
den südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis
 
Pressemitteilung

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5. Oktober 2016   

Mützenich in Schwelm: Der Gesprächsfaden darf nie abgeschnitten werden

Rolf Mützenich (2. von links) referierte in Schwelm

Eine Welt aus den Fugen? Von den über 60 Besuchern der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Schwelm kam eine positive Reaktion. Dr. Rolf Mützenich, Mitglied des Bundestags und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für Außen-, Verteidigungspolitik und Menschenrechte, stellte sich der schwierigen Frage unserer Zeit. Können wir den Frieden bewahren?

Ortsvereinsvorsitzender Gerd Philipp erinnerte stellvertretend an Verdun (Schlacht vom 21. Februar bis zum 19. Dezember 1916), das deutsch-französischem Symbol für den mörderischen Stellungskrieg im Ersten Weltkrieg und heute das Symbol für die deutsch-französische Freundschaft als Grundlage des Vereinten Europas.

Jochen Stobbe, der die Moderation übernahm, stellte die Frage, ob wir seit 1945 tatsächlich 71 Jahre in Frieden leben.

Rolf Mützenich erinnerte zunächst an das „willkürlich ausgesuchte" Jahr 1979 und zeigte an zehn kritischen Entwicklungen auf der Welt auf, in welch ständigem Umbruch sie sich befindet. 71 Jahre Frieden in Eufopas bedeuten dann leider nicht auch 71 Jahre Frieden auf der Welt. Wichtig sei es daher zu erkennen, welche Rahmenbedingungen Kriege und andere Auseinandersetzungen befördern.

Allen voran nannte Rolf Mützenich die explodierende Weltbevölkerung. Damit gehe ein steigender Ressourcenverbrauch einher, der natürlich im Wesentlichen Nahrung und Wasser betrifft. Die Anzahl der souveränen Staaten nimmt zu bei gleichzeitiger Abnahme von regionaler Zusammenarbeit. Über Jahrzehnte geltende Regeln und Normen werden zunehmend missachtet. In diesem Umfeld besteht die Gefahr, dass die Welt aus den Fugen gerät.

Vor diesem Hintergrund sind die Herausforderungen für die deutsche Außenpolitik zu beschreiben. Für Außenminister Walter Steinmeier wie auch für Rolf Mützenich stehen humanitäre Hilfe, Aufbauhilfe in Nachbarländern, Diplomatie und Völkerrecht mit dem Ziel einer globaien Entspannung an erster Stelle. Der Gesprächsfaden darf nie abgeschnitten werden.

Rolf Mützenich machte das am Beispiel Iran deutlich. Irans Weg in das Atomabkommen stellt sich als Erfolg der deutschen und französischen Diplomatie dar. Er verhinderte in der Folge kriegerische Optionen anderer Mächte.

Deutlich wurde auch, dass die Aufnahme von Flüchtlingen und die damit verbundene Unterstützung der Kommunen im globalen Zusammenhang eine wichtige Rolle spielen.

Parteien, die Mauern bauen wollen, sich den Separatismus auf die Fahnen geschrieben haben, fördern kriegerische Auseinandersetzungen, meint Müzenich. Durch sie werden die angespannten Situationen noch verstärkt.
Wie intensiv das Thema die Besucher bewegte, lässt sich an den noch lang andauernden Gesprächen im Foyer ermessen.