René Röspel

René Röspel MdB

Ihr Abgeordneter für Hagen und
den südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis
 
Pressemitteilung

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5. 4. 11   

Ende des Zivildienstes naht: Verbände wollen gemeinsam um Freiwillige werben

Peter Steffens (Johanniter, links) und Sönke Rix MdB

Genau Zählpixel50 Jahre gibt es den Zivildienst in diesen Tagen, aber am 1. Juli ist Schluss damit. Denn mit der Aussetzung der Wehrpflicht ist auch der Zivildienst beendet. Welche Auswirkungen das auf Kindergärten und Altenheime, auf Krankenhäuser und Pflegedienste, Feuerwehr, Rettungsdienste und Wohlfahrtsorganisationen hat, diskutierten der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel, der stellvertretende familienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sönke Rix und Peter Steffens, Regionalvorstand Johanniter-Unfall-Hilfe, mit den Besuchern im Haus Ennepetal. Schon seit langem habe die SPD ein Ende der Wehrpflicht gefordert, sagte René Röspel, sei aber bei CDU und FDP auf taube Ohren gestoßen. Niemand habe damit rechnen können, dass jetzt „ausgerechnet ein CSU-Minister den Wehrdienst handstreichartig“ abschaffe.

Das Ziel des Gesetzes, den Wehrdienst zu beenden, sei richtig, sagte Sönke Rix, aber „das Gesetz ist chaotisch.“ Die Regierung habe absolut kein Konzept, wie es weiter gehen soll. Für die vielen Organisationen, die bisher „Zivis“ eingesetzt haben, seien die drei Monate von der Verabschiedung bis zum Inkrafttreten des Gesetzes am 1. Juli viel zu kurz.“ Der Wegfall des Zivildienstes müsse kompensiert werden durch Freiwillige oder Hauptberufliche, sagte Peter Steffens: „Dafür gibt es überhaupt noch keine Strukturen.“ Für den neuen Bundesfreiwilligendienst gebe es noch keine einzige Bewerbung. „Die jungen Menschen wissen überhaupt noch nicht, worum es dabei geht“, merkte eine Zuhörerin an.
Dass es diesen neuen Dienst neben dem bewährten „Freiwilligen Sozialen Jahr“ gebe, der auch noch „besser ausgestattet“ ist, sei völlig falsch und erfordere zusätzliche Bürokratie, sagte Sönke Rix. Die SPD habe gefordert, das durch den wegfallenden Zivildienst freiwerdende Geld in eine Stärkung des FSJ zu stecken. Denn der könne schon heute die Wünsche der jungen Frauen und Männer erfüllen: „Auf jede freie Stelle kommen zwei Bewerbungen.“
Große Probleme sehen die Vertreter von Feuerwehr und THW, da es natürlich auch keinen Ersatzdienst mehr gibt. „1984 hatten wir 40 Freigestellte, 2005 waren es 29, heute sind es noch sieben“, erläuterte ein Ennepetaler Feuerwehrmann.
Ein Berufsschullehrer erläuterte, dass noch keinerlei Informationen über den neuen Dienst in den Schulen angekommen sei. Die Bundeswehr mache jedes Jahr Werbeveranstaltungen: „Von den Wohlfahrtsverbänden habe ich so etwas noch nie gesehen.“ Ein Hinweis, den Peter Steffens sofort aufgriff: Direkt nach der Versammlung setzte er sich mit Feuerwehr-, DRK- und THW-Vertretern zusammen, um gemeinsame Aktionen zu besprechen.