René Röspel

René Röspel MdB

Ihr Abgeordneter für Hagen und
den südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis
 
Pressemitteilung

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17. 9. 10   

Schäuble lässt Schavan auflaufen – Steuerliche Förderung von Forschung ausgeträumt

Wieder ist ein groß und lang angekündigtes Projekt der Forschungsministerin Schavan wie eine Seifenblase zerplatzt. Seit der Regierungsbildung vor einem Jahr hat die schwarz-gelbe-Regierung in regelmäßigen Abständen lauthals angekündigt, bald eine steuerliche Förderung für Forschung und Entwicklung einzuführen. Um die 1,5 Milliarden Euro wollte Forschungsministerin Schavan dafür in die Hand nehmen. Woher das Geld kommen sollte, verschwieg sie aber ebenso regelmäßig. Nun hat die Bundesregierung auf Druck der SPD-Bundestagsfraktion Farbe bekennen müssen. So heißt es in der Antwort der Bundesregierung (Drs. 17/2942) auf die Große Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion zu diesem Thema: "Die Einführung einer steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung (FuE) ist derzeit nicht realisierbar." Schavan scheint sich mit ihrem Lieblingsprojekt bei ihrem Parteifreund Finanzminister Schäuble nicht durchgesetzt zu haben.