René Röspel

René Röspel MdB

Ihr Abgeordneter für Hagen und
den südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis
 
Pressemitteilung

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10. 12. 09   

Röspel begrüßt Meinungsänderung Schavans

„Endlich hat es auch Frau Schavan verstanden“, betonte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel anlässlich der Feststellung der Bundesbildungsministerin, dass die Föderalismusreform im Bildungsbereich ein Fehler war. „Der durch diese Reform entstandene Schaden für die Bildungsrepublik Deutschland muss schnellstens beseitigt werden“, fordert Röspel.

Im Gespräch mit der Wochenzeitung „Die Zeit“ vom 10. Dezember stellt Schavan erstmals einen wesentlichen Teil der Föderalismusreform in Frage. Damals wurde auf Drängen der CDU/CSU-regierten Länder das so genannte Kooperationsverbot in das Grundgesetz aufgenommen. Dies bedeutet faktisch, dass die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern in der Bildungspolitik fast komplett verboten wurde. „Ich habe damals gegen diese Reform gestimmt, denn dem Bund zu verbieten, einen Beitrag zur Verbesserung der Bildungslandschaft zu leisten, war und ist unsinnig,“ erinnert sich René Röspel: „Dass Frau Schavan als verantwortliche Ministerin so lange brauchte, um dies zu erkennen, spricht nicht unbedingt für sie.“ „Die Folgen dieses Versagens müssten Kinder und Jugendliche ausbaden. Ihre Bildungschancen sollten jetzt in einer gemeinsamen Kraftanstrengung verbessert werden.
Schavan sprach in der „Zeit“ von einem „Crash“, der vor dem Hintergrund eines schlechten Verhältnisses von Bund und Ländern passiert sei. „Frau Schavan saß doch bei diesem bildungspolitischen Totalschaden am Steuer“, wundert sich Röspel: „Nun müssen Schavan und Merkel die Folgen dieses Unfalls zügig beseitigen. Ich fordere daher die Bundesregierung auf, umgehend eine Initiative im Bundestag zu präsentieren, um das Kooperationsverbot aus dem Grundgesetz zu streichen.“