René Röspel

René Röspel MdB

Pressemitteilung

Röspel stimmt für Wiederaufbau in Afghanistan

3. 12. 09

Zählpixel„Die Situation in Afghanistan ist komplex. Ich sympathisiere mit den Einsatzgegnern, kann mich der Realität vor Ort aber auch nicht verschließen“, sagt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel und begründet damit seine Zustimmung zur Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr: „Ein ,Nein‘ würde den sofortigen Truppenabzug der Bundeswehr bedeuten. Als Konsequenz müsste man aber einen Zusammenbruch der von uns unterstützten, zweifelsohne noch problematischen, staatlichen und gesellschaftlichen afghanischen Strukturen befürchten. Das kann ich nicht verantworten, deshalb habe ich dem ISAF-Einsatz zugestimmt.“

Mit dieser Meinung steht Röspel nicht allein. Denn auch ein großer Teil der in Afghanistan tätigen deutschen Entwicklungshilfeorganisationen fordert keinen sofortigen Abzug, sondern einen Strategiewechsel. „Und dieser ist auch nötig, im militärischen wie zivilen Bereich“, meint René Röspel: „Militärische Mittel dürfen nur noch verhältnismäßig eingesetzt und der zivile Aufbau muss nachhaltiger werden.“ Luftschläge wie die Tanklasterbombardierung seien nicht zu verantworten und wirken zudem für den Wiederaufbau kontraproduktiv. Deshalb habe er bereits früher das OEF- und AWACS-Mandat abgelehnt.
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier habe im September noch als Außenminister mit seinem „10-Punkte Plan“ die richtige Richtung für eine neue Afghanistan-Strategie vorgelegt. Dort werde auch auf Dauer und Ende des militärischen Engagements eingegangen. Dafür müssten aber klare Ziele mit der afghanischen Seite vereinbart werden,“ fordert Röspel: „Der zivile Aufbau hat dabei ganz klar Priorität.“ Ein besonderer deutscher Handlungsbedarf, insbesondere der Bundesländer, bestehe bei der Ausbildung afghanischer Polizisten. Hierbei seien in der Vergangenheit Fehler gemacht worden.
Die CDU/CSU müsse beim Thema Afghanistan nun endlich Farbe bekennen“, meint Röspel, „einfach nur Minister fallen zu lassen ist noch keine Strategie.“ Die SPD habe einen „ersten Aufschlag“ für eine neue Afghanistan-Strategie gelegt. Jetzt sei die Bundesregierung gefragt.

Wdeitere Informationen:
- SPD-Entschließungsantrag zu ISAF
- Brief afghanischer Frauen zur Lage in ihrem Land