René Röspel

René Röspel MdB

Pressemitteilung

Röspel will Bundeswehreinsatz am Horn von Afrika beenden

25. 11. 09

ZählpixelWenn Bundestag am Donnerstag über den Bundeswehreinsatz am „Horn von Afrika“ debattiert, wird sich nach Auffassung des heimischen Bundestagsabgeordneten René Röspel „ein zunehmender Teil“ der SPD- Fraktion gegen eine Verlängerung aussprechen. „Warum die Schwarz-Gelbe-Regierung immer noch an ,Operation Enduring Freedom‘ (OEF) festhält, ist mir schleierhaft“, erklärte Röspel.

Bereits 2008 war auf Anraten des damaligen Außenministers Frank-Walter-Steinmeier auf den Einsatz der KSK-Einheiten an Land verzichtet worden. „Das konnte die SPD aber nur gegen den Widerstand von CDU und CSU durchsetzen“, weiß Röspel. Er selbst hatte in den vergangenen Jahren immer gegen die OEF-Verlängerungen gestimmt.
Auslandseinsätzen der Bundeswehr stehe er grundsätzlich sehr kritisch gegenüber. Über jedes Bundeswehrmandat entscheide er im Einzelfall, macht Röspel deutlich: „Wenn mir aber keine handfesten Gründe für die Mission geliefert werden können, lehne ich Auslandseinsätze generell ab.“ Die Stationierung von OEF-Kriegsschiffen vor dem Horn von Afrika gehe an der Realität vorbei. Das zeige sich an den zunehmenden Angriffen somalischer Piraten auf zivile Schiffe. Die OEF-Einheiten suchten stattdessen nach Terroristen, sagt Röspel: „Von Erfolgen dabei ist nichts bekannt.“