14. 8. 09
Der Kauf von neuen Wasserfarbkästen, Stiften, Heften, Mappen zum
Schulbeginn wächst sich gerade für Familien mit vielen Kindern zum
Kostenfaktor aus. „Das Schulbedarfspaket ist eine konkrete Hilfe für
diejenigen, denen diese Einkäufe finanziell am schwersten fallen“, sagt
der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel. „Das ist ein
aktiver Beitrag gegen Kinderarmut.“
Der Auszahlung war ein jahrelanger Streit im Bundestag vorausgegangen,
an dessen Ende sich die SPD gegen ihren Koalitionspartner durchsetzen
konnte. CDU/CSU hatten dieses Hilfspaket für Bezieher von Alg II lange
kategorisch abgelehnt, später hatten sie es nur für Schüler bis zur 10.
Klasse zahlen wollen. Parlamentarisch buchstäblich in letzter Minute
war das Schulbedarfspaket dann für alle Schülerinnen und Schüler im
Alg-II-Bezug beschlossen worden - im Rahmen des zweiten
Konjunkturpaketes. „Die Haltung der Union in dieser Frage war höchst
entlarvend“, urteilt René Röspel.
Die zusätzliche Leistung wird nicht auf die Grundsicherung angerechnet.
Erhalten haben sie alle Schülerinnen und Schüler unter 25 Jahren, die
eine allgemein- oder berufsbildende Schule besuchen und sofern sie oder
mindestens ein mit ihnen im Haushalt lebender Elternteil Anspruch auf
Arbeitslosengeld II haben. Bundesweit wurde das Schulbedarfspaket an
1,3 Millionen Schülerinnen und Schüler ausgezahlt.