Am aufwändigsten waren die vier interfraktionellen Gesetzentwürfe, von denen ich zwei nur in der Anfangsphase begleitet habe. Die beiden anderen zu Stammzellforschung und Patientenverfügung habe ich initiiert bzw. einen Gesetzentwurf erarbeitet und bis zur Abstimmung federführend begleitet. Anders als bei den Anträgen oder Gesetzentwürfen der Koalition, die häufig von der Regierung kommen und weniger häufig aus den Fraktionen, sind solche interfraktionellen oder Gruppenanträge deutlich komplizierter und aufwändiger. Hier muss man sich zunächst ähnlich gesinnte Abgeordnete aus den unterschiedlichen Fraktionen suchen, unter Kompromissen einen gemeinsamen Nenner finden, einen Gesetzentwurf erarbeiten, bei weiteren Kollegen dafür werben, Texte verändern, Anhörungen organisieren, Kollegen überzeugen und abschließend für eine Mehrheit kämpfen. Das ist ein langer, aber auch spannender und sehr demokratischer Prozess.
Koalitionsanträge haben eine andere Qualität, weil zumindest grundsätzlich die (Regierungs-)Mehrheit bereits vorhanden ist. Dafür waren die Verhandlungen mit der Union in den letzten vier Jahren teilweise sehr schwierig (und unangenehm). Bei mindestens 33 solcher Anträge und Gesetzentwürfe habe ich die Initiative ergriffen oder die Entwürfe mit erarbeitet (Biowaffen, Nanotechnologie, Gendiagnostik, Gemeinsame Forschungspolitik in Europa usw.) oder bearbeitet. Gezählt sind jeweils nur die Anträge aus meinem Bereich Bildung und Forschung, nicht darüber hinausgehende Themen wie Föderalismusreform, Bahnprivatisierung u.a.
Über 116 Mal seit Januar 2006 war ich Berichterstatter der SPD im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Die Bandbreite einer solchen Berichterstattung reicht von einem mehrseitigen Antrag über mehrere unterschiedliche Anträge der Fraktionen bis hin zu mehrere Hundert Seiten umfassende Berichte. Nicht nachvollzogen oder aufgeführt haben wir die Berichterstattungen zu den einzelnen Themen in den Fraktionssitzungen und die Sitzungen des Beirates. Die Vorbereitung solcher Gesetzentwürfe oder Berichterstattungen findet am Schreibtisch statt, in und zwischen den Arbeitsgruppen, Berichterstattergesprächen, Diskussionen mit Ministerien, Beteiligten und Verbänden und dann – immer wieder – mit dem Koalitionspartner. In jedem Fall nicht im Plenum des Bundestages, was wiederum z.T. erklärt, warum wir in einer Sitzungswoche eher seltener im Plenum als in Sitzungen oder Anhörungen gesehen werden.
Mindestens 36 Reden habe ich in dieser Legislaturperiode gehalten, einige davon sind zu Protokoll gegeben worden (was unangenehmer ist, weil ich sie dann schriftlich ausformulieren muss). So auch am 2. Juli zum Antrag „Kein Genmais-Anbau gegen den Willen der Bürger in der EU“, die ich Donnerstagnacht gegen 0.26 Uhr (zur Freude aller noch Anwesenden) zu Protokoll gegeben habe wie viele KollegInnen auch.
Übrigens zum Vergleich: Bundesaußenminister und Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat im Plenum 49 Reden gehalten - Bundeskanzlerin Merkel stand 26 mal am Pult.
Auf diesen Seiten finden Sie die Auflistung meiner Aktivitäten im Bundestag und einiger ausgewählter Vorträge und Diskussionsbeiträge im Wahlkreis und bundesweit.