Diese Aufzählung von Berichterstattungen dient in erster Linie zur Veranschaulichung der Themenfelder, die durch mich abgedeckt wurden. Die Themen stehen jeweils stellvertretend für mehrere Vorlagen (Gesetze, Berichte, Anträge), die am jeweiligen Tag zur Debatte standen. Dabei kann es sich jeweils um die Bearbeitung von mehrseitigen Anträgen bis hin zu über 100 Seiten starken Berichten oder Gesetzentwürfen handeln.
Datum | Thema |
|
|---|---|---|
1.) | 25.01.2006 | Antrag „Umfassende Berichterstattung des Bundes zur Forschungs- und Technologiepolitik sicherstellen“ |
2.) | 08.02.2006 | Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Gentechnikgesetzes |
3.) | 15.02.2006 | Bericht der Bundesregierung über den Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und über das Unfall- und Berufskrankheitengeschehen in der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 2004 |
4.) | 15.02.2006 | Bericht zu den Erfahrungen mit der neuen Haftung für Arzneimittelschäden |
5.) | 15.03.2006 | Antrag „Informatives Berichtswesen als Grundlage einer guten Forschungs- und Technologiepolitik" |
6.) | 15.03.2006 | Bericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament Entwicklung und Auswirkungen des Patentrechts im Bereich der Biotechnologie und der Gentechnik |
7.) | 05.04.2006 | Antrag „Zukunftsfähige Forschung in Europa stärken“ |
8.) | 17.05.2006 | Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Sicherheitsforschung: Die nächsten Schritte |
9.) | 31.05.2006 | Antrag „Innovationen für Deutschland durch das 7. Forschungsrahmenprogramm der Europäischen Union“ |
10.) | 31.05.2006 | Antrag „Die technologische Leistungsfähigkeit mit dem 6-Milliarden-Euro-Programm und der High-Tech-Strategie stärken“ |
11.) | 28.06.2006 | Bericht zur technologischen Leistungsfähigkeit Deutschlands 2006 und Stellungnahme der Bundesregierung |
12.) | 28.06.2006 | Antrag „Bei gentechnisch veränderten Pflanzen nationales Recht auf Einfuhrverbote und Schutzmaßnahmen nutzen“ |
13.) | 28.06.2006 | Antrag „Einsetzung einer Enquete-Kommission ,Ethik, Recht und Finanzierung des Wohnens mit Assistenz (Heim-Enquete)'“ |
14.) | 20.09.2006 | Bericht der Bundesregierung zum 6-Milliarden-Euro-Programm für Forschung und Entwicklung - Neue Impulse für Innovation und Wachstum |
15.) | 20.09.2006 | Bericht der Kommission an das Europäische Parlament: Biowissenschaften und Biotechnologie - Eine Strategie für Europa - Dritter Fortschrittsbericht und Leitlinien für die Zukunft |
16.) | 27.09.2006 | Antrag „Forschungsprämie zur besseren Kooperation von Wissenschaft und Klein- und Mittelunternehmen (KMU) zügig umsetzen„ |
17.) | 27.09.2006 | Zweiter Bericht der Bundesregierung über die Forschungsergebnisse in Bezug auf Emissionsminderungsmöglichkeiten der gesamten Mobilfunktechnologie und in Bezug auf gesundheitliche Auswirkungen |
18.) | 25.10.2006 | Bericht des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zum Europäischen Technologieinstitut |
19.) | 25.10.2006 | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Vertragsarztrechts und anderer Gesetze (Vertragsarztrechtsänderungsgesetz - VÄndG) |
20.) | 25.10.2006 | Vorschlag für einen Beschluss des Rates [�] über die Verlängerung und Änderung des Abkommens über die Forschung und Entwicklung im Bereich der intelligenten Fertigungssysteme (IMS) zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Australien, Kanada, [�] und den Vereinigten Staaten von Amerika |
21.) | 25.10.2006 | Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Korea |
22.) | 08.11.2006 | Antrag „Exzellenzwettbewerb - Fachhochschulen“ |
23.) | 08.11.2006 | Mitteilung der Kommission an den Europäischen Rat „Das Europäische Technologieinstitut: Die nächsten Schritte“ |
24.) | 08.11.2006 | Mitteilung der Kommission [�] Umsetzung des Lissabon-Programms der Gemeinschaft: Die Finanzierung des Wachstums von KMU - Der besondere Beitrag Europas |
25.) | 29.11.2006 | Entwurf eines Gesetzes zur Einrichtung des Deutschen Ethikrats (Ethikratgesetz - EthRG) |
26.) | 13.12.2006 | Antrag „Einrichtung eines Parlamentarischen Beirates für Bio- und Medizinethik“ |
27.) | 17.01.2007 | Antrag „Welt-AIDS-Tag 1. Dezember 2006 - Die besondere Verantwortung für Entwicklungsländer unterstreichen“ |
28.) | 17.01.2007 | Entschließung des Europäischen Parlaments: Nanowissenschaften und Nanotechnologien: Ein Aktionsplan für Europa 2005 - 2009 |
29.) | 17.01.2007 | Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments [�] zur Einrichtung des Europäischen Technologieinstituts |
30.) | 31.01.2007 | Bericht des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zum Stand der Forschungsprämie |
31.) | 28.02.2007 | Mitteilung der Kommission an den Rat, [�] - Wege zu einer wirksameren steuerlichen Förderung von FuE |
32.) | 28.02.2007 | Antrag „Gründung eines Deutschen Biomasseforschungszentrums vorantreiben“ |
33.) | 28.02.2007 | Zwölfter Bericht zur Entwicklungspolitik der Bundesregierung |
34.) | 28.02.2007 | Antrag „Eigentumsrechte und Forschungsfreiheit schützen - Entschiedenes Vorgehen gegen Zerstörungen von Wertprüfungs- und Sortenversuchen sowie von Feldern mit gentechnisch veränderten Pflanzen“ |
35.) | 07.03.2007 | Antrag „Bei gentechnisch veränderten Pflanzen nationales Recht auf Einfuhrverbote und Schutzmaßnahmen nutzen“ |
36.) | 21.03.2007 | Zweiter Bericht über die Substitution risikoreicher durch risikoärmere Biozid-Wirkstoffe und Biozid-Produkte, über den aktuellen Sachstand zur Umsetzung der Biozid-Richtlinie und des Überprüfungs-Programmes der Altwirkstoffe sowie der aktuellen Entwicklungen auf EU-Ebene |
37.) | 28.03.2007 | Entwurf eines Gesetzes zu der Akte vom 29. November 2000 zur Revision des Übereinkommens vom 5. Oktober 1973 über die Erteilung europäischer Patente (Europäisches Patentübereinkommen) |
38.) | 25.04.2007 | Antrag „Einsetzung eines Ethik-Komitees des Deutschen Bundestages“ |
39.) | 09.05.2007 | Öffentliche Anhörung zum Thema „Stammzellforschung“ |
40.) | 09.05.2007 | Entwurf eines Gesetzes über Qualität und Sicherheit von menschlichen Geweben und Zellen (Gewebegesetz) |
41.) | 23.05.2007 | Antrag „Einrichtung des Europäischen Technologieinstituts verhindern“ |
42.) | 23.05.2007 | Antrag „Bioethische Grundsätze auch bei Arzneimitteln für neuartige Therapien sicherstellen“ |
43.) | 13.06.2007 | Unterrichtung durch die Bundesregierung. Bundesbericht Forschung 2006 |
44.) | 13.06.2007 | Antrag „Dem Verlust an Agrobiodiversität entgegenwirken“ |
45.) | 13.06.2007 | Antrag „Schutz von Menschen und Umwelt bei Freisetzungsexperimenten gewährleisten“ |
46.) | 20.06.2007 | Antrag „Förderung gesundheitsrelevanten Verhaltens zur Prävention von Fehl- und Mangelernährung, Übergewicht und Bewegungsmangel insbesondere bei Kindern und Jugendlichen“ |
47.) | 20.06.2007 | Antrag „Einfuhrverbot für Produkte aus dem gentechnisch veränderten Mais MON863 anordnen“ |
48.) | 20.06.2007 | Antrag „Neue Wege in der Technologieförderung ergreifen - Deutschland als Technologiestandort stärken“ |
49.) | 19.09.2007 | Bericht der Bundesregierung zum Veränderungsbedarf des bestehenden für Anwendungen der Nanotechnologie relevanten Rechtsrahmens |
50.) | 10.10.2007 | Bericht zur technologischen Leistungsfähigkeit Deutschlands 2007 und Stellungnahme der Bundesregierung |
51.) | 10.10.2007 | Antrag „Das Europäische Institut für Technologie zum Erfolg führen“ |
52.) | 24.10.2007 | Bericht der Bundesregierung zum Grünbuch Europäischer Forschungsraum (EFR) |
53.) | 07.11.2007 | Erster Erfahrungsbericht der Bundesregierung über die Durchführung des Stammzellgesetzes (Erster Stammzellbericht) |
54.) | 07.11.2007 | Antrag „Deutsche Forschungsflotte leistungsfähig erhalten - mittel- und langfristige Programme erarbeiten“ |
55.) | 14.11.2007 | Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Gründung des gemeinsamen Unternehmens ARTEMIS zur Durchführung einer gemeinsamen Technologieinitiative für eingebettete IKT-Systeme |
56.) | 14.11.2007 | Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Gründung des gemeinsamen Unternehmens ENIAC |
57.) | 12.12.2007 | Antrag „Nanotechnologie für die Gesellschaft nutzen - Risiken vermeiden“ |
58.) | 12.12.2007 | Antrag „Nichtkommerzielle klinische Studien in Deutschland voranbringen“ |
59.) | 16.01.2008 | Entschließung des Europäischen Parlaments Sicherheitsforschung Entschließung des Europäischen Parlaments zur Sicherheitsforschung - die nächsten Schritte |
60.) | 16.01.2008 | Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über den Dialog zwischen öffentlichem und privatem Sektor im Bereich Sicherheitsforschung und Innovation |
61.) | 16.01.2008 | Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Gentechnikgesetzes |
62.) | 23.01.2008 | Unterrichtung durch die Bundesregierung. Erster Fortschrittsbericht zur Hightech-Strategie für Deutschland |
63.) | 23.01.2008 | Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament [�] über den Dialog zwischen öffentlichem und privatem Sektor im Bereich Sicherheitsforschung und Innovation |
64.) | 23.01.2008 | Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des EG-Gentechnik-Durchführungsgesetzes |
65.) | 20.02.2008 | Antrag „Einfuhrverbot für den gentechnisch veränderten Mais MON810 anordnen und den Verkauf von MON810-Saatgut stoppen“ |
66.) | 03.03.2008 | Öffentliche Anhörung zur „Änderung des Stammzellgesetzes“ |
67.) | 05.03.2008 | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Stammzellgesetzes |
68.) | 12.03.2008 | Antrag „Wissenschaftsjahr der Mathematik 2008 als Chance begreifen“ |
69.) | 09.04.2008 | Antrag „Wissenschaftsfreiheitsgesetz einführen - Mehr Freiheit und Verantwortung für das deutsche Wissenschaftssystem“ |
70.) | 07.05.2008 | Unterrichtung durch die Bundesregierung. Dritter Bericht der Bundesregierung über Erfahrungen mit dem Gentechnikgesetz |
71.) | 04.06.2008 | Sachstandsbericht des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zum „Wissenschaftsfreiheitsgesetz“ |
72.) | 04.06.2008 | Bericht des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zum EU-Wettbewerbsfähigkeitsrat am 30.5.2008 in Brüssel |
73.) | 18.06.2008 | Unterrichtung durch die Bundesregierung. Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit 2008 |
74.) | 25.06.2008 | Antrag „Innovationsfähigkeit des Standortes stärken - Wagniskapital fördern“ |
75.) | 24.09.2008 | Sachstandsbericht des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zum Thema „Wissenschaftsfreiheitsinitiative“ |
76.) | 24.09.2008 | Antrag „Volkswirtschaftliche Kosten der Agro-Gentechnik ermitteln und offenlegen“ |
77.) | 15.10.2008 | Antrag „Forschung und Entwicklung für die industrielle stoffliche Nutzung nachwachsender Rohstoffe in Deutschland bündeln und stärken“ |
78.) | 15.10.2008 | Antrag „Forschung für den ökologischen Landbau ausbauen“ |
79.) | 05.11.2008 | Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Gleichbehandlung der Auftragsforschung öffentlich-rechtlicher Forschungseinrichtungen (Hochschulforschungsförderungsgesetz - HFFördG) |
80.) | 12.11.2008 | Antrag „Zulassung von gentechnisch veränderten Organismen - Verflechtung zwischen den Behörden und der Agro-Gentechnik-Industrie beenden und wissenschaftliche Grundlagen verbessern“ |
81.) | 03.12.2008 | Unterrichtung durch die Bundesregierung. Eckpunkte der Initiative „Wissenschaftsfreiheitsgesetz“ |
82.) | 03.12.2008 | Antrag „Kein Leugnen der BSE-Gefahren - Tierfette und -mehle raus aus der Lebensmittelerzeugung - Rein in die energetische Verwertung“ |
83.) | 17.12.2008 | Mitteilung der Kommission an den Rat, [�] Eine Europäische Strategie für die Meeresforschung und die maritime Forschung Ein kohärenter Rahmen für den Europäischen Forschungsraum zur Förderung der nachhaltigen Nutzung von Ozeanen und Meeren |
84.) | 17.12.2008 | Bericht des Bundesministeriums für Bildung und Forschung über den Wettbewerbsrat |
85.) | 17.12.2008 | Antrag „Im Deutsch-Israelischen Jahr der Wissenschaft und Technologie 2008 neue Impulse für die Zusammenarbeit setzen“ |
86.) | 17.12.2008 | Entwurf eines Gesetzes zum ordnungspolitischen Rahmen der Krankenhausfinanzierung ab dem Jahr 2009 (Krankenhausfinanzierungsreformgesetz - KHRG) |
87.) | 17.12.2008 | Antrag „Die Gefangenschaft von Delfinen unverzüglich beenden“ |
88.) | 21.01.2009 | Antrag „Bevölkerungsschutzsystem reformieren - Zuständigkeiten klar regeln“ |
89.) | 28.01.2009 | Bericht der Bundesregierung. Mögliche Umweltrisiken durch das Eisendüngungsexperiment der Polarstern im südlichen Polarmeer |
90.) | 11.02.2009 | Antrag „Experimente zur Meeresdüngung dürfen marine Ökosysteme nicht belasten“ |
91.) | 04.03.2009 | Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, [�] Gemeinsame Planung der Forschungsprogramme: bessere Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen durch Zusammenarbeit |
92.) | 04.03.2009 | Entwurf eines Gesetzes über genetische Untersuchungen bei Menschen (Gendiagnostikgesetz - GenDG) |
93.) | 18.03.2009 | Bericht der Bundesregierung zum Wettbewerbsrat März 2009 |
94.) | 18.03.2009 | Bericht [�] Technikfolgenabschätzung TA-Projekt: Biobanken für die humanmedizinische Forschung und Anwendung |
95.) | 18.03.2009 | Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz der für wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere |
96.) | 22.04.2009 | Antrag „Öffentlich finanzierte Pharmainnovationen zur wirksamen Bekämpfung von vernachlässigten Krankheiten in den Entwicklungsländern einsetzen“ |
97.) | 22.04.2009 | Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung 2008 |
98.) | 22.04.2009 | Antrag „Mobilfunkforschung verantwortlich begründen“ |
99.) | 06.05.2009 | Antrag „Nanotechnologie - gezielte Forschungsförderung für zukunftsträchtige Innovationen und Wachstumsfelder“ |
100.) | 06.05.2009 | Antrag „Mobilität zukunftsfähig machen - Elektromobilität fördern“ |
101.) | 13.05.2009 | Entwurf eines Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts |
102.) | 13.05.2009 | Antrag „Gesundheitsförderung und Prävention als gesamtgesellschaftliche Aufgaben stärken - Gesellschaftliche Teilhabe für alle ermöglichen“ |
103.) | 13.05.2009 | Zwischenbericht der Enquete-Kommission Ethik und Recht der modernen Medizin. Verbesserung der Versorgung Schwerstkranker und Sterbender in Deutschland durch Palliativmedizin und Hospizarbeit |
104.) | 13.05.2009 | Antrag „Leben am Lebensende - Bessere Rahmenbedingungen für Schwerkranke und Sterbende schaffen“ |
105.) | 27.05.2009 | Bericht [�] Technikfolgenabschätzung hier: Sachstandsbericht Präimplantationsdiagnostik - Praxis und rechtliche Regulierung in sieben ausgewählten Ländern |
106.) | 27.05.2009 | Antrag „Patientenverfügungen neu regeln - Selbstbestimmungsrecht und Autonomie von nichteinwilligungsfähigen Patienten stärken“ |
107.) | 17.06.2009 | Antrag „HIV/AIDS -Forschung vorantreiben“ |
108.) | 17.06.2009 | Hauptgutachten 2007 des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen „Welt im Wandel - Sicherheitsrisiko Klimawandel“ und Stellungnahme der Bundesregierung |
109.) | 17.06.2009 | Unterrichtung durch den Deutschen Ethikrat Jahresbericht 2008 |
110.) | 17.06.2009 | Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Assistenzpflegebedarfs im Krankenhaus |
111.) | 17.06.2009 | Entwurf eines Gesetzes über die Akkreditierungsstelle (Akkreditierungsstellengesetz - AkkStelleG) |
112.) | 17.06.2009 | Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von Abscheidung, Transport und dauerhafter Speicherung von Kohlendioxid |
113.) | 01.07.2009 | Bericht Technikfolgenabschätzung (TA) CO²-Abscheidung und -Lagerung bei Kraftwerken Sachstandsbericht zum Monitoring „Nachhaltige Energieversorgung“ |
114.) | 01.07.2009 | Antrag „Einsatzmoratorium und Ächtung von DU-Munitionvorantreiben“ |
115.) | 01.07.2009 | Antrag „Innovationskraft von kleinen und mittleren Unternehmen durch steuerliche Förderung gezielt stärken“ |
Als stellvertretender forschungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion war ich auch als Berichterstatter zuständig für Fachgespräche mit Vertreterinnen und Vertretern diverser Einrichtungen und Verbände. Die Vorbereitung dieser Gespräche ist aufwendiger, da die Gespräche üblicherweise länger andauern als Beratungen zu anderen Themen. Auch werden meist zahlreiche Themenfelder im Rahmen eines Gesprächstermins diskutiert.
Datum | Gesprächspartner / Thema |
|
|---|---|---|
1.) | 05.04.2006 | Gespräch mit Bundesministerin für Bildung und Forschung, Frau Dr. Annette Schavan |
2.) | 20.09.2006 | Generalaussprache zur Bildungs- und Forschungspolitik der Bundesregierung mit Frau Bundesministerin Dr. Annette Schavan, MdB |
3.) | 21.03.2007 | Gespräch mit Prof. Dr. Ing. Matthias Kleiner, Präsident der Deutschen Forschungsgemeinschaft |
4.) | 25.04.2007 | Gespräch mit Prof. Dr. Ernst Theodor Rietschel, Präsident der Leibniz-Gemeinschaft |
5.) | 10.10.2007 | Generalaussprache zur Bildungs- und Forschungspolitik der Bundesregierung mit Frau Bundesministerin Dr. Annette Schavan, MdB |
6.) | 16.01.2008 | Gespräch mit Herrn Prof. Dr.-Ing. Hans-Jörg Bullinger, Präsident der Fraunhofer-Gesellschaft |
7.) | 13.02.2008 | Gespräch mit Herrn Prof. Dr. Ludwig Siep, Vorsitzender der Zentralen Ethikkommission für Stammzellforschung (ZES) im Robert-Koch-Institut |
8.) | 24.09.2008 | Generalaussprache zur Bildungs- und Forschungspolitik der Bundesregierung mit Frau Bundesministerin Dr. Annette Schavan, MdB |
9.) | 13.05.2009 | Prof. Dr. Ernst-Ludwig Winnacker, Generalsekretär des Europäischen Forschungsrats (European Research Council ERC) und Prof. Dr.-Ing. Matthias Kleiner, Präsident der Deutschen Forschungsgemeinschaft über das Thema "Der europäische Forschungsraum" |
10.) | 17.06.2009 | Gespräch mit Vertreter der Deutschen Akademie der Naturforscher Leopoldina Prof. Dr. Volker ter Meulen, Präsident Und Prof. Dr. Jutta Schnitzer-Ungefug, Generalsekretärin |