René Röspel

René Röspel MdB

Rückblick auf die 16. Wahlperiode

Von mir eingebrachte Gesetzentwürfe und Anträge

In der 16. Legislaturperiode habe ich insgesamt drei Gesetzentwürfe als Gruppenanträge in den Bundestag eingebracht. Von diesen drei Entwürfen habe ich zwei (Stammzellforschung und Patientenverfügung) federführend verfasst und bearbeitet.

 

Datum

Thema

Drucksache

1.)

06.02.2008

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Stammzellgesetzes

16/7981

2.)

16.12.2008

Entwurf eines Gesetzes zur Verankerung der Patientenverfügung im Betreuungsrecht (Patientenverfügungsgesetz - PatVerfG)

16/11360

3.)

19.12.2008

Entwurf eines Gesetzes zur diamorphingestützten Substitutionsbehandlung

16/11515

 
Mit insgesamt 31 Anträgen habe ich insbesondere in meinem Themengebiet der Bildungs- und Forschungspolitik wichtige Akzente setzen können. Einige der Anträge haben unmittelbar zu gesetzgeberischen Verbesserungen geführt; wie etwa der Antrag zur Reform und Aufstockung des BAföG.

 

Datum

Thema

Drucksache

1.)

14.02.2006

Informatives Berichtswesen als Grundlage einer guten Forschungs- und Technologiepolitik

16/646

2.)

18.05.2006

Die technologische Leistungsfähigkeit mit dem 6-Milliarden-Euro-Programm und der High-Tech-Strategie stärken

16/1546

3.)

18.05.2006

Innovationen für Deutschland durch das Siebte Forschungsrahmenprogramm der Europäischen Union

16/1547

4.)

02.07.2006

Neue Dynamik für Ausbildung

16/543

5.)

20.09.2006

Forschungsprämie zur besseren Kooperation von Wissenschaft und Klein- und Mittelunternehmen (KMU) zügig umsetzen

16/2628

6.)

25.09.2006

Effektiven Schutz vor Passivrauchen zügig gesetzlich verankern

16/2730

7.)

18.10.2006

Weiterentwicklung der europäischen Berufsbildungspolitik

16/2996

8.)

08.11.2006

Mit Innovationsförderung den Aufbau Ost weiter voranbringen

16/3294

9.)

29.11.2006

Schutz vor Biowaffen verbessern - Das Biowaffenübereinkommen stärken

16/3612

10.)

31.01.2007

Geistes- und Sozialwissenschaften stärken

16/4161

11.)

31.01.2007

BAföG an neue Entwicklungen anpassen - Auszubildende mit Kindern unterstützen, Auslandsaufenthalte erleichtern, Migrantenförderung verbessern und Hinzuverdienstgrenzen erhöhen

16/4162

12.)

07.03.2007

Den Hochschulpakt erfolgreich umsetzen

16/4563

13.)

07.03.2007

Chancen von Frauen auf dem Arbeitsmarkt stärken

16/4558

14.)

25.04.2007

Einrichtung eines Parlamentarischen Beirats zu Fragen der Ethik insbesondere in den Lebenswissenschaften (Ethikbeirat)

16/5128

15.)

23.05.2007

Bildungsberichterstattung fortführen und weiterentwickeln

16/5415

16.)

20.06.2007

Junge Menschen fördern - Ausbildung schaffen und Qualifizierung sichern

16/5730

17.)

20.06.2007

Innovationsnetzwerk für Europa - Europäisches Technologieinstitut

16/5733

18.)

04.07.2007

IKT 2020: gezielte Forschungsförderung für zukunftsträchtige Innovationen und Wachstumsfelder im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT)

16/5900

19.)

23.10.2007

Nichtkommerzielle klinische Studien in Deutschland voranbringen

16/6775

20.)

07.11.2007

Indisch-Deutschen Studierenden- und Wissenschaftleraustausch fördern Mobilitätsprogramm zum Jahr der Geisteswissenschaften in Deutschland

16/6945

21.)

14.11.2007

Stärkung europäischer Wettbewerbsfähigkeit - ARTEMIS und weitere gemeinsame Technologieinitiativen sinnvoll gestalten

16/7117

22.)

05.03.2008

Breitbandversorgung in ländlichen Räumen schnell verbessern

16/8381

23.)

05.03.2008

Neuausrichtung der Europäischen Stiftung für Berufsbildung

16/8382

24.)

05.03.2008

Rahmenbedingungen für lebenslanges Lernen verbessern - Weiterbildung und Qualifizierung ausbauen und stärken

16/8380

25.)

25.06.2008

Qualitätssicherung im Wissenschaftssystem durch eine differenzierte Gleichstellungspolitik vorantreiben

16/9756

26.)

25.06.2008

Forschung und Entwicklung für die industrielle stoffliche Nutzung nachwachsender Rohstoffe in Deutschland bündeln und stärken

16/9757

27.)

12.11.2008

Im Deutsch-Israelischen Jahr der Wissenschaft und Technologie 2008 neue Impulse für die Zusammenarbeit setzen

16/10847

28.)

11.02.2009

Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses ausbauen

16/11883

29.)

25.03.2009

UN-Dekade „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ weiterhin aktiv umsetzen - Folgeaktivitäten zur UNESCO-Weltkonferenz entwickeln

16/12450

30.)

22.04.2009

Nanotechnologie - Gezielte Forschungsförderung für zukunftsträchtige Innovationen und Wachstumsfelder

16/12695

31.)

01.07.2009

Gestaltung des Deutschen Qualifikationsrahmens

16/13615